Ausschuss für Planungsangelegenheiten 13.02.2024

Zeit: 17:01-19:53 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.01.2024
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05853		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 258 KB Anlage 1 Planzeichnung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 8 MB Anlage 2 Begründung Flächennutzungsplan Neuaufstellung - Vorentwurf 9 MB Beiplan 1 zur Begründung Weiterentwickeltes räumliches Leitbild ISEK Halle 8 MB Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 4 MB Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB Beiplan 4 zur Begründung Mobilität - Schienennetz 3 MB Beiplan 5 zur Begründung Mobilität - Straßennetz 3 MB Beiplan 6 zur Begründung Flugverkehr 4 MB Beiplan 7 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Schulen-Kindertagesstätten 4 MB Beiplan 8 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Wissenschaft-Kultur 4 MB Beiplan 9 zur Begründung Soziale Infrastrukrur - Pflegeeinrichtungen-Unterkünfte 4 MB Beiplan 10 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Sport 4 MB Beiplan 11 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Medizinische Einrichtungen-Rettungswesen 4 MB Beiplan 12 zur Begründung Soziale Infrastruktur - Verwaltung-Religiöse Einrichtungen 4 MB Beiplan 13 zur Begründung Klimafunktionskarte 16 MB Beiplan 14 zur Begründung Planungshinweiskarte 16 MB Beiplan 15 zur Begründung Technische Infrastruktur - Ver-und Entsorgungsanlagen 4 MB Beiplan 16 zur Begründung Baudenkmale und Denkmalbereiche 5 MB Beiplan 17 zur Begründung Archäologische Flächen- und Einzeldenkmale 3 MB Anlage 2.1 zur Begründung Gewerbeflächenbedarfsermittlung Neuaufstellung des Flächennutzungsplanesnder Stadt Halle Saale 1 MB Anlage 2.3 zur Begründung Umweltprüfung zum integrierten Umweltbericht für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 13 MB Anlage 2.4 zur Begründung Übersichtskarte zur Umweltprüfung für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle Saale, Halle Saale, Mai 2023 18 MB ALT- Beiplan 2 zur Begründung Wohnen 3 MB ALT - Beiplan 3 zur Begründung ArbeitenGewerbe 3 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlagen-Nummer: VII/2023/05853			VII/2024/06727		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 150 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.1.2 Nachtrag: 01.02.2024 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale) – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs - Vorlagen-Nr.: VII/2023/05853			VII/2024/06781		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 308 KB Version 1 vom 30.01.2024 304 KB Version 2 vom 19.02.2024 307 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 216 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
5.2	Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs			VII/2023/05859		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 289 KB Neuaufstellung des Landschaftsplanes Begründung 10 MB Karte Nr. 1.1 zum Landschaftsplan Boden Geotope 15 MB Karte Nr. 1.2 zum Landschaftsplan Wasser 14 MB Karte Nr. 1.3 zum Landschaftsplan Klima Luft 12 MB Karte Nr. 1.4 zum Landschaftsplan Biotope Lebensräume 12 MB Karte Nr. 1.5 zum Landschaftsplan Fauna (Schutzgut Pflanzen Tiere Biodiversität) 25 MB Karte Nr. 1.6 zum Landschaftsplan Ortsbild und Freiraum 17 MB Karte Nr. 1.7 zum Landschaftsplan Landschaft und Erholung 15 MB Karte Nr. 1.8 zum Landschaftsplan Schutzgebiete 11 MB Karte Nr. 2.1 zum Landschaftsplan Leitbildräume 14 MB Karte Nr. 2.2 zum Landschaftsplan Maßnahmenkonzept 23 MB Karte Nr. 3.1 zum Landschaftsplan Instrumente der Naturschutzverwaltung 14 MB Karte Nr. 3.2 zum Landschaftsplan Instrumente der Stadtentwicklung und Freiraumplanung 10 MB Karte Nr. 3.3 zum Landschaftsplan Planerische Entwicklung des Freiraumsystems 15 MB Anlage 1 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der (Stadt)Landschaften bzw. Landschaftsräume Stadt Halle 9 MB Anlage 2 zur Begründung Landschaftsplan Steckbriefe der urbanen und suburbanen Freiräume Stadt Halle (Saale) 11 MB Anlage 3 zur Begründung Landschaftsplan Flächenprüfung zum Flächennutzungsplan Stadt Halle Saale für Wohn-, Stadtumbau, gewerbliche Bauflächen und Verkehrstrassen 13 MB Anlage 4 zur Begründung Landschaftsplan Übersichtskarte der geplanten Flächennutzungen in der Stadt Halle Saale 7 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs – Vorlage			VII/2024/06731		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 147 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 153 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.2.2 Nachtrag: 01.02.2024 *	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Halle (Saale) mit integriertem Umweltbericht zum Flächennutzungsplan – frühzeitige Beteiligung und öffentliche Auslegung des Vorentwurfs- Vorlagen-Nr.: VII/2023/05859			VII/2024/06782		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2. Version vom 19.02.2024 330 KB Beschlussvorlage_aktuell 330 KB Version 1 vom 30.01.2024 324 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 219 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5.3	Variantenbeschluss - Gehweg Heinrich-Schütz-Straße			VII/2023/05901		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 150 KB Anlagen gesamt 10 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.4	Variantenbeschluss zum Radverkehr Paracelsusstraße			VII/2023/06029		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 153 KB Anlagen gesamt 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Variantenbeschluss zur Herstellung von straßenbegleitenden Radverkehrsanlagen entlang der Weststraße zwischen Göttinger Bogen/ Theodor-Storm-Straße und Kaolinstraße			VII/2023/06244		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 150 KB Anlagen gesamt 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.6	Variantenbeschluss Freiflächengestaltung Joliot-Curie-Platz			VII/2023/06406		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 398 KB Anlagen gesamt 4 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5.7	Bebauungsplan Nr. 199 Ammendorf, Wohnbebauung an der Alfred-Reinhardt-Straße – Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung			VII/2023/06015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 228 KB Anlagen gesamt 13 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung für den Bereich der Altstadt			VII/2023/06465		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags; Stand: 01.11.2023 102 KB Beschlussvorlage_aktuell 103 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 164 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 13.02.2024 *	Infromation zum Landesentwicklungsplan
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Sachstand der Nahversorgung in Heide-Süd			VII/2024/06758		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB Antwort der Verwaltung, PA 13.02.2024 192 KB BK PA 13.02. 8.2. Hr. Dreher Sophienhafen 281 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2 Nachtrag: 13.02.2024 *	Herr Dreher zum Sophienhafen
8.3 Nachtrag: 13.02.2024 *	Herr Dr. Meerheim zum TOP 8.2
8.4 Nachtrag: 13.02.2024 *	Herr Sommer zur Radverkehrskonzeption
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:52 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.01.2024
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen