Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.09.2024

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.08.2024    
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.08.2024 VIII/2024/00228 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage_aktuell 101 KB
6Beschlussvorlagen    
6.1Jahresabschluss 2023 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss VIII/2024/00215 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 133 KBBeschlussvorlage_aktuell 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht WP JA 2023 SHW GmbH - Kurzfassung Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 - Bericht WP JA 2023 SHW GmbH - Kurzfassung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht WP JA 2023 SHW-Konzern - Kurzfassung Dateigrösse: 2 MBAnlage 2 - Bericht WP JA 2023 SHW-Konzern - Kurzfassung 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Bericht AR SWH 2023 Dateigrösse: 697 KBAnlage 3 - Bericht AR SWH 2023 697 KB
6.2Jahresabschluss 2023 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH VIII/2024/00216 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 140 KBBeschlussvorlage_aktuell 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - MDV GmbH_2023_Testatsexemplar Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 - MDV GmbH_2023_Testatsexemplar 1 MB
6.3Heizungsumbau in einer Halle der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin VIII/2024/00217 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 62 KBBeschlussvorlage_aktuell 62 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Konzept Heizung Air Lloyd Dateigrösse: 3 MBAnlage - Konzept Heizung Air Lloyd 3 MB
6.4Schaffung der Voraussetzung zur Durchführung eigenständiger operativer Reinigungs- und Kontrollleistungen im Bereich der Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Halle (Saale) VIII/2024/00050 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 201 KBBeschlussvorlage_aktuell 201 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 56 KBAnlagen gesamt 56 KB
6.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 in der Finanzwirtschaft (Stadtwerke Trinkwasserkonzession) VIII/2024/00103 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 132 KBBeschlussvorlage_aktuell 132 KB
6.6Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 in der Finanzwirtschaft (Zuschuss Tierheim Jahresabschluss 2023) VIII/2024/00104 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 70 KBBeschlussvorlage_aktuell 70 KB
6.7Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Bildung für die Rückzahlung von Fördermitteln für Kindertageseinrichtungen VIII/2024/00133 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 132 KBBeschlussvorlage_aktuell 132 KB
6.8Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 in der sonstigen allgemeinen Finanzwirtschaft für die Sanierung des Nordbades VIII/2024/00213 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 20.08.2024 Dateigrösse: 227 KB1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 20.08.2024 227 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 227 KBBeschlussvorlage_aktuell 227 KB
6.9Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Immobilien (GS Silberwald/ FÖS „J. Korczak“) VIII/2024/00208 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 186 KBBeschlussvorlage_aktuell 186 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Aufhebung des Beschlusses zum sogenannten Freiraumkonzept VII/2019/00017 VIII/2024/00159 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.08.2024 Dateigrösse: 80 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.08.2024 80 KB
8Mitteilungen    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.08.2024   
12Beschlussvorlagen   
12.1Personalangelegenheiten der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH   
12.2Rechtsstreit mit dem Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13.1Antrag der CDU-Fraktion zur Aufhebung des Beschlusses zum Verkauf eines kommunalen Grundstücks (VII/2024/07051)   
13.2Antrag der CDU-Fraktion zur Aussetzung eines Grundstücksverkaufes zum Nachteil der Stadt Halle   
14Mitteilungen   
14.1Abschluss von Energielieferverträgen für Strom und Gas   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen