Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 13.06.2024

Zeit: 17:00-17:40 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 28.05.2024 VII/2024/07319 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 103 KBBeschlussvorlage_aktuell 103 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen    
6.1Fördergebiet Lebendige Zentren Halle-Erweiterte Altstadt/Nördliche Innenstadt, Förderfestlegung für die Sanierung Außenhülle des Stadtbades sowie die Instandsetzung der Tonnendecke Männerhalle VII/2024/07166 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 157 KBBeschlussvorlage_aktuell 157 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
6.2Variantenbeschluss - Sanierungsgebiet Altindustriestandorte Turmstraße, Lückenschluss östlicher Gehweg VII/2024/06795 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 162 KBBeschlussvorlage_aktuell 162 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 9 MBAnlagen gesamt 9 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.3Variantenbeschluss - Kooperative Gesamtschule "Ulrich von Hutten", Schulstandort in der Roßbachstraße 78, 06112 Halle (Saale) VII/2024/07032 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 256 KBBeschlussvorlage_aktuell 256 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlagen gesamt 5 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung zur Anfrage Herr Lange zu Kosten Räume_Gesamtschule von Hutten Dateigrösse: 619 KBAntwort der Verwaltung zur Anfrage Herr Lange zu Kosten Räume_Gesamtschule von Hutten 619 KB
Dokument anzeigen: TOP 6.3_Variantenbeschluss KGS Hutten_Anfrage Herr Feigl_Baumfällungen Dateigrösse: 270 KBTOP 6.3_Variantenbeschluss KGS Hutten_Anfrage Herr Feigl_Baumfällungen 270 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
6.3.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Variantenbeschluss - Kooperative Gesamtschule "Ulrich von Hutten", Schulstandort in der Roßbachstraße 78, 06112 Halle (Saale) Vorlage: VII/2024/07032 VII/2024/07313 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 152 KBBeschlussvorlage_aktuell 152 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 149 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 149 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 109 KBBeschlusstext 109 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Bericht Projektstand Hochbau VII/2024/07308 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage Bericht Projektstand Hochbau Dateigrösse: 1 MBAnlage Bericht Projektstand Hochbau 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2024   
12Beschlussvorlagen   
12.1Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-12a/2024: Anmietung von Stromaggregaten, Absicherung der Nachbetankung zum Laternenfest 2024   
12.2Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-16/2024: Lichtinstallation und Themenwelt zum Laternenfest 2024 in Halle (Saale)   
12.3Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-L-20/2024: Anmietung einer Bühne inkl. Ton- und Lichttechnik zum Laternenfest 2024   
12.4Vergabebeschluss: FB 80-L-02/2024: Modellprojekt Smart City: "Dezentrale Angebote"   
12.5Vergabebeschluss: FB 80-L-03/2024: Modellprojekt Smart City "Zentrale Orte"   
12.6Vergabebeschluss: FB 80-L-04/2024: Modellprojekt Smart City: "Öffentlicher Raum"   
12.7Vergabebeschluss: 604-L-04/2024: Übernahme von Pfortendienstleistungen für verschiedene Objekte der Stadt Halle (Saale)   
12.8Vergabebeschluss: 604-L-11/2024: Übernahme von Wach- und Sicherheitsaufgaben für den Fachbereich Einreise und Aufenthalt, Kulturtreff   
12.9Vergabebeschluss: SZ GM-B-2024-005 - Stadt Halle (Saale) - Georg-Friedrich-Händelhalle - Beleuchtung Konzertsaal - Starkstrom   
12.10Vergabebeschluss: Abt. IT-L-01/2024: Lizenzen SAP Cloud Service und Support   
12.11Vergabebeschluss: FB 11-L-01/2024: Umsetzung von verwaltungsweitem Deeskalationstraining zur Vermeidung und Entschärfung von Konfliktsituationen jeglicher Art   
12.12Vergabebeschluss: FB 24-B-2024-017, Los 305 - Stadt Halle (Saale) - Gesamtschule Marguerite Friedlaender - Fassadensanierung WDVS   
12.13Vergabebeschluss: FB 24-B-2024-019, Los 5 - Stadt Halle (Saale) - Neubau Sporthalle Grundschule Auenschule - Metallbauarbeiten   
12.14Vergabebeschluss: FB 24-B-2024-021, Los 8 - Stadt Halle (Saale) - Neubau Sporthalle Grundschule Auenschule - Sportboden, Prallwand, Innentüren   
12.15Vergabebeschluss: FB 24.1-L-35/2024 Los 1 + Los 2: Kauf von 2 Fahrzeugen für den FB Umwelt, Abt. Friedhöfe   
12.16Vergabebeschluss: FB 24.1-L-14/2024 Los 1 bis Los 3: Rahmenvereinbarung für die Nutzung von Carsharing, Bikesharing und E-Scooter für dienstliche Mobilität für 36 Monate   
12.17Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-09/2024: Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Laptop-, iPad- und Tabletwagen   
12.18Vergabebeschluss: FB 24.3.3-L-13/2024: Lieferung und Inbetriebnahme von Zahnmedizintechnik   
12.19Vergabebeschluss: FB 41-L-01/2024: Planung und Gestaltung des Foyers im Salinemuseum Halle (Saale) - Großsiedehalle Süd   
12.20Vergabebeschluss: FB 41-L-02/2024: Planung und Gestaltung der Jahresausstellung 2024 (Großsiedehalle Süd) mit Fotostelen, Shop, Ausstellungswänden und technischer Ausstattung   
12.21Vergabebeschluss: FB 422-L-01/2024: Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Büchern, Noten, Musik-CDs, Hörbücher, DVDs, Konsolenspiele, Tonies, Gesellschaftsspiele   
12.22Vergabebeschluss: FB 50-L-03/2024: Rahmenvereinbarung zur Reinigung, Wohnungsinstandsetzung, Ausstattung und Beräumung von Wohnungen   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
14.1Vergabebeschluss: GB Oberbürgerm.-K-06/2024: Konzession für die Getränkeversorgung der Laternenfeste 2024 und 2025   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15.1Stadtrat Herr Feigl zu TOP 6.3   
16Anregungen