Rechnungsprüfungsausschuss 22.02.2024

Zeit: 17:00-18:49 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.11.2023
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Fraktionsfinanzierung, Ausstattung und Geschäftsbedarf			VII/2024/06802		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Anlage 1 Personal- und Sachkostenausstattung 110 KB Anlage 2 Leitfaden zur Verwendung und Abrechnung der Fraktionsmittel 473 KB Anlage 3 Personalbedarf 35 KB Anlage 4 Prüfbericht des Landesrechnungshofs 681 KB Anlage 5 Runderlass des MI LSA zur Fraktionsfinanzierung in den Kommunen 2 MB Anlage 6 Schreiben der Kommunalaufsicht zum Prüfbericht 2 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2023			VII/2023/06614		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 56 KB Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle Saale im Jahr 2023 166 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	Bericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Zusammenstellung der von den Fachbereichen, Verwaltungseinheiten und Eigenbetrieben der Stadt Halle (Saale) gemeldeten externen Gutachten, unabhängigen und geistigen Diensten Dritter gegen Entgelt - § 611 ff. BGB - sowie Studien und Beratungsleistungen für das Jahr 2023			VII/2024/06730		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 117 KB Bericht und Zusammenstellung Gutachten 2023 755 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	Information zur überörtlichen Prüfung auf dem Gebiet der Anwendung der Mitteilungsverordnung durch die Kommunen durch den Landesrechnungshof			VII/2024/06739		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 167 KB Anlage 1 (Anschreiben LRH vom 18.12.2023) 419 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 136 KB
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 23.11.2023
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen