Stadtrat 19.06.2024

Zeit: 14:01-19:11 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:01 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Fragesteller 1 zum Formular zur Einwohnerfragestunde    
3.2Fragesteller 2 zur Sanierung der Grundschule "Otfried Preußler"    
3.3Fragesteller 3 zur Sanierung der Grundschule "Otfried Preußler"    
3.4Fragesteller 4 zur Sanierung der Grundschule "Otfried Preußler"    
3.5Fragesteller 5 zur Sanierung der Grundschule "Otfried Preußler"    
3.6Fragesteller 6 zur Stärkung des demokratischen Miteinanders in Halle    
3.7Fragesteller 7 zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates    
3.8Fragesteller 8 zur Einwohnerfragestunde    
3.9Fragesteller 9 zur Bürgerbeteiligung    
3.10Fragesteller 10 zur Geschäftsordnung des Stadtrates    
3.11Fragesteller 11 zur Beitragsanpassung der Kindertagesbetreuung    
3.12Fragesteller 12 zur Beitragsanpassung der Kindertagesbetreuung    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.05.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 29.05.2024 VII/2024/07338 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 169 KBBeschlussvorlage_aktuell 169 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Bericht des Oberbürgermeisters  
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Dokument anzeigen: OB-Bericht Dateigrösse: 2 MBOB-Bericht 2 MB
7Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters    
8Beschlussvorlagen    
8.1Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Halle (Saale) (Beherbergungssteuersatzung) VII/2024/07159 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 336 KBBeschlussvorlage_aktuell 336 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags Dateigrösse: 84 KBAnlage 1 Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer Dateigrösse: 299 KBAnlage 2 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer 299 KB
Dokument anzeigen: Infoblatt_Beherbungssteuer_Entwurf Dateigrösse: 89 KBInfoblatt_Beherbungssteuer_Entwurf 89 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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8.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zur Beschlussvorlage "Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer" (VII/2024/07159) VII/2024/07345 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8.1.2 Nachtrag: 19.06.2024 *Änderungsantrag der Stadträte Klaus E. Hänsel und Torsten Schaper (FDP) zur Beschlussvorlage Entscheidung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Halle (Saale) (Beherbergungsssteuersatzung), Vorlage: VII/2024707159 VII/2024/07351 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 171 KBBeschlussvorlage_aktuell 171 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
8.2Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen in der Stadt Halle (Saale) VII/2024/07266 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 60 KBBeschlussvorlage_aktuell 60 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen Dateigrösse: 696 KBRichtlinie zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen 696 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8.3Weiterleitung finanzieller Mittel aus „Modellprojekte Smart Cities“ (KfW 436) an die Stadtwerke Halle (Saale) GmbH für die Umsetzung der Maßnahme „Integrierte Mobilität“ VII/2024/07227 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 250 KBBeschlussvorlage_aktuell 250 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Zuschusszusage der KfW Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 Zuschusszusage der KfW 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Stadtratsbeschluss vom 28.06.2023 Dateigrösse: 204 KBAnlage 2 Stadtratsbeschluss vom 28.06.2023 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Übernahmeerklärung der Stadtwerke zum Eigenanteil Dateigrösse: 291 KBAnlage 3 Übernahmeerklärung der Stadtwerke zum Eigenanteil 291 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
8.4Zustimmung zur Annahme von Sponsoringvereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen VII/2024/07252 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 14.05.2024 Dateigrösse: 202 KB1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 14.05.2024 202 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 12.06.2024 Dateigrösse: 282 KB2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 12.06.2024 282 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 224 KBBeschlussvorlage_aktuell 224 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 84 KBBeschlusstext 84 KB
8.5Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters für das Laternenfest VII/2024/07246 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.05.2024 Dateigrösse: 226 KB1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.05.2024 226 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 233 KBBeschlussvorlage_aktuell 233 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
8.6Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichungsermächtigung für den Verkehrsknoten Ernst-Grube-Str./Weinbergweg im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im FB Mobilität VII/2024/07307 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 133 KBBeschlussvorlage_aktuell 133 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.7Abfallvermeidungskonzept der Stadt Halle (Saale) VII/2024/07040 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 54 KBBeschlussvorlage_aktuell 54 KB
Dokument anzeigen: Abfallvermeidungskonzept Dateigrösse: 14 MBAbfallvermeidungskonzept 14 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8.8Mitgliedschaft im Gestaltungsbeirat 2024 - 2026 VII/2024/07105 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 59 KBBeschlussvorlage_aktuell 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lebenslauf und Projekte Herr Marco Göhre Dateigrösse: 305 KBAnlage 1 Lebenslauf und Projekte Herr Marco Göhre 305 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Lebenslauf und Projekte Frau Henriette Bock Dateigrösse: 6 MBAnlage 2 Lebenslauf und Projekte Frau Henriette Bock 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Lebenslauf und Projekte Frau Annegret Stöcker Dateigrösse: 20 MBAnlage 3 Lebenslauf und Projekte Frau Annegret Stöcker 20 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Lebenslauf und Projekte Herr Matthias Dreßler Dateigrösse: 2 MBAnlage 4 Lebenslauf und Projekte Herr Matthias Dreßler 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Lebenslauf und Projekte Herr Karsten Liebner Dateigrösse: 1 MBAnlage 5 Lebenslauf und Projekte Herr Karsten Liebner 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
8.9Fördergebiet Lebendige Zentren Halle-Erweiterte Altstadt/Nördliche Innenstadt, Förderfestlegung für die Sanierung Außenhülle des Stadtbades sowie die Instandsetzung der Tonnendecke Männerhalle VII/2024/07166 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 157 KBBeschlussvorlage_aktuell 157 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
8.10Förderfestlegung für die Ergänzung und Verbesserung der touristischen und wassertouristischen Infrastruktur in Halle (Saale) - Informations- und Erlebniswelt für den Saaletourismus- Zoologischer Garten Halle VII/2024/07194 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 170 KBBeschlussvorlage_aktuell 170 KB
Dokument anzeigen: Bewtrauungsaktvereinbarung zwischen Stadt und Zoo Dateigrösse: 135 KBBewtrauungsaktvereinbarung zwischen Stadt und Zoo 135 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
8.11Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 36 Sonderbaufläche Möbeleinrichtungshaus, Leipziger Chaussee – Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung des Entwurfs VII/2024/07096 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 276 KBBeschlussvorlage_aktuell 276 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Änderungsplan zur FNP-Änderung, lfd. Nr. 36, Entwurf, Fassung vom 08.04.2024 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 Änderungsplan zur FNP-Änderung, lfd. Nr. 36, Entwurf, Fassung vom 08.04.2024 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Begründung mit Umweltbericht zur FNP-Änderung, lfd. Nr. 36, Entwurf, Fassung vom 08.04.2024 Dateigrösse: 10 MBAnlage 2 Begründung mit Umweltbericht zur FNP-Änderung, lfd. Nr. 36, Entwurf, Fassung vom 08.04.2024 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Einzelhandels-Verträglichkeitsanalyse, Fassung vom 18.12.2020 Dateigrösse: 6 MBAnlage 3 Einzelhandels-Verträglichkeitsanalyse, Fassung vom 18.12.2020 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Baugrund- und Altlastenuntersuchung, Fassung vom 30.04.2019 Dateigrösse: 10 MBAnlage 4 Baugrund- und Altlastenuntersuchung, Fassung vom 30.04.2019 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Artenschutzfachbeitrag, Fassung vom 03.11.2023 (grosse Datei) Dateigrösse: 22 MBAnlage 5 Artenschutzfachbeitrag, Fassung vom 03.11.2023 22 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Verkehrsgutachten, Fassung vom 28.09.2023 (grosse Datei) Dateigrösse: 22 MBAnlage 6 Verkehrsgutachten, Fassung vom 28.09.2023 22 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Bericht zur schalltechnischen Untersuchung, Fassung vom 26.04.2023 Dateigrösse: 2 MBAnlage 7 Bericht zur schalltechnischen Untersuchung, Fassung vom 26.04.2023 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
8.12Bebauungsplan Nr. 218 Sondergebiet Hubertusplatz/ Heideallee - Aufstellungsbeschluss VII/2024/06996 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 244 KBBeschlussvorlage_aktuell 244 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 6 MBAnlagen gesamt 6 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
8.13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 Gewerbegebiet Bruckdorf, 3. Änderung Sondergebiet Möbeleinrichtungshaus - Beschluss zur öffentlichen Auslegung VII/2024/06853 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 136 KBBeschlussvorlage_aktuell 136 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Entwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 3.Änderung, Fassung vom 19.04.2024 Dateigrösse: 2 MBAnlage 1 Entwurf Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 57 3.Änderung, Fassung vom 19.04.2024 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan, Fassung vom 19.04.2024 Dateigrösse: 3 MBAnlage 2 Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan, Fassung vom 19.04.2024 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Entwurf Begründung inkl. Umweltbericht, Fassung vom 19.04.2024 Dateigrösse: 7 MBAnlage 3 Entwurf Begründung inkl. Umweltbericht, Fassung vom 19.04.2024 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Einzelhandels-Verträglichkeitsanalyse, Fassung vom 18.12.2020 Dateigrösse: 6 MBAnlage 4 Einzelhandels-Verträglichkeitsanalyse, Fassung vom 18.12.2020 6 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Baugrund- und Altlastenuntersuchung, Fassung vom 30.04.2019 Dateigrösse: 10 MBAnlage 5 Baugrund- und Altlastenuntersuchung, Fassung vom 30.04.2019 10 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Artenschutzfachbeitrag, Fassung vom 03.11.2023 Dateigrösse: 11 MBAnlage 6 Artenschutzfachbeitrag, Fassung vom 03.11.2023 11 MB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Verkehrsgutachten, Fassung vom 28.09.2023 (grosse Datei) Dateigrösse: 22 MBAnlage 7 Verkehrsgutachten, Fassung vom 28.09.2023 22 MB
Dokument anzeigen: Anlage 8 Bericht zur schalltechnischen Untersuchung, Fassung vom 06.04.2023 Dateigrösse: 2 MBAnlage 8 Bericht zur schalltechnischen Untersuchung, Fassung vom 06.04.2023 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
8.14Variantenbeschluss - Kooperative Gesamtschule "Ulrich von Hutten", Schulstandort in der Roßbachstraße 78, 06112 Halle (Saale) VII/2024/07032 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 256 KBBeschlussvorlage_aktuell 256 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlagen gesamt 5 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung zur Anfrage Herr Lange zu Kosten Räume_Gesamtschule von Hutten Dateigrösse: 619 KBAntwort der Verwaltung zur Anfrage Herr Lange zu Kosten Räume_Gesamtschule von Hutten 619 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
8.14.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Variantenbeschluss - Kooperative Gesamtschule "Ulrich von Hutten", Schulstandort in der Roßbachstraße 78, 06112 Halle (Saale) Vorlage: VII/2024/07032 VII/2024/07313 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 152 KBBeschlussvorlage_aktuell 152 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 149 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 149 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 108 KBBeschlusstext 108 KB
8.15Aufstellung des Kunstwerks WIR LIEBEN FUßBALL von Heike Lichtenberg VII/2024/07121 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 121 KBBeschlussvorlage_aktuell 121 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 1 MBAnlagen gesamt 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
8.16Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) VII/2024/07116 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 170 KBBeschlussvorlage_aktuell 170 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der BDO Dateigrösse: 918 KBAnlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der BDO 918 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht Rechnungsprüfungsamt Dateigrösse: 4 MBAnlage 2 - Bericht Rechnungsprüfungsamt 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Feststellungsvermerk Dateigrösse: 266 KBAnlage 4 - Feststellungsvermerk 266 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 23 KBBeschlusstext 23 KB
8.17Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) VII/2024/06783 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 229 KBBeschlussvorlage_aktuell 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge Kita Dateigrösse: 107 KBAnlage 1 Satzung über Kostenbeiträge Kita 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 226 KBAnlage 2 Synopse 226 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Ermittlung Kostenbeiträge Dateigrösse: 97 KBAnlage 3 Ermittlung Kostenbeiträge 97 KB
Dokument anzeigen: 4. Version der BV vom 25.06.2024 Dateigrösse: 230 KB4. Version der BV vom 25.06.2024 230 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge Kita Dateigrösse: 292 KBAlt - Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge Kita 292 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 2 Synopse Satzung Dateigrösse: 426 KBAlt - Anlage 2 Synopse Satzung 426 KB
Dokument anzeigen: 3. Version der BV vom 18.06.2024 Dateigrösse: 228 KB3. Version der BV vom 18.06.2024 228 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 1  Satzung  über Kostenbeiträge Dateigrösse: 106 KBAlt - Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge 106 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 617 KBAlt - Anlage 2 Synopse 617 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 1  Satzung über Kostenbeiträge Stand 18.6.2024 Dateigrösse: 106 KBAlt - Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge Stand 18.6.2024 106 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 2 Synopse Stand 18.06.2024 Dateigrösse: 617 KBAlt - Anlage 2 Synopse Stand 18.06.2024 617 KB
Dokument anzeigen: 2. Version BV vom 04.06.2024 Dateigrösse: 235 KB2. Version BV vom 04.06.2024 235 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzung über Kostenbeiträge Kita Stadt Halle_Stand 04.06.2024 Dateigrösse: 398 KBAnlage 1 - Satzung über Kostenbeiträge Kita Stadt Halle_Stand 04.06.2024 398 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Stand 04.06.2024 Dateigrösse: 616 KBAnlage 2 Synopse Stand 04.06.2024 616 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 3 Ermittlung Kostenbeiträge Dateigrösse: 97 KBAlt - Anlage 3 Ermittlung Kostenbeiträge 97 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der BV vom 18.03.2024 Dateigrösse: 222 KB1. Version der BV vom 18.03.2024 222 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 1 - Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 463 KBAlt - Anlage 1 - Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 463 KB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 2 - Synopse Dateigrösse: 1 MBAlt - Anlage 2 - Synopse 1 MB
Dokument anzeigen: Alt - Anlage 3 - Ermittlung Kostenbeiträge Dateigrösse: 111 KBAlt - Anlage 3 - Ermittlung Kostenbeiträge 111 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des OB vom 25. Juni 2024 nebst Anlage Dateigrösse: 2 MBWiderspruch des OB vom 25. Juni 2024 nebst Anlage 2 MB
Dokument anzeigen: Zweitwiderspruch vom 02. September 2024 Dateigrösse: 343 KBZweitwiderspruch vom 02. September 2024 343 KB
Dokument anzeigen: Zweitwiderspruch vom 02. September 2024 - Anlage Dateigrösse: 727 KBZweitwiderspruch vom 02. September 2024 - Anlage 727 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8.17.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) VII/2024/07156 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KBBeschlussvorlage_aktuell 90 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
8.17.2Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zur Beschlussvorlage „Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)“ (VII/2024/06783) VII/2024/07147 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 157 KBBeschlussvorlage_aktuell 157 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
8.17.3Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zur Beschlussvorlage „Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale)“ (BV: VII/2024/06783) VII/2024/07349 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 87 KBBeschlussvorlage_aktuell 87 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8.18Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 24.04.2024 zur Auslagerung der Grundschule Otfried Preußler an einen anderen Standort VII/2024/07312 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 125 KBBeschlussvorlage_aktuell 125 KB
 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8.19Satzung für die Feuerwehr der Stadt Halle (Saale) VII/2024/07118 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 59 KBBeschlussvorlage_aktuell 59 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 338 KBAnlagen gesamt 338 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8.20Erprobung und Einführung eines Telenotarztsystems im Rettungsdienst VII/2024/07238 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 163 KBBeschlussvorlage_aktuell 163 KB
Dokument anzeigen: Alt_Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MBAlt_Anlagen gesamt 5 MB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 5 MBAnlagen gesamt 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KBBeschlusstext 65 KB
9Wiedervorlage    
9.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Einführung einer Neugeborenenprämie in der Stadt Halle VII/2024/07073 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 24.04.2024 Dateigrösse: 160 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 24.04.2024 160 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
9.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Zulässigkeitsprüfung von Artikeln der Fraktionen im Amtsblatt VII/2024/06953 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage_aktuell 101 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
9.3Antrag der Fraktion MitBürger zur Durchführung eines Wettbewerbs zur Freiflächengestaltung der Ostseite des Marktplatzes VII/2024/06966 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags; Stand: 26.03.2024 Dateigrösse: 100 KB1. Version des Antrags; Stand: 26.03.2024 100 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 177 KBBeschlussvorlage_aktuell 177 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 94 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 82 KBBeschlusstext 82 KB
9.4Antrag der Fraktion MitBürger zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung für den Bereich der Altstadt VII/2023/06465 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags; Stand: 01.11.2023 Dateigrösse: 102 KB1. Version des Antrags; Stand: 01.11.2023 102 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 103 KBBeschlussvorlage_aktuell 103 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 Dateigrösse: 164 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 22.11.2023 164 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.5Antrag der Fraktion MitBürger zur Anlage eines Stadtplatzes in Glaucha VII/2024/06836 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage_aktuell 146 KB
Dokument anzeigen: Anlagen_gesamt Dateigrösse: 820 KBAnlagen_gesamt 820 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.02.2024 Dateigrösse: 81 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.02.2024 81 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
9.6Antrag der Fraktion MitBürger zur Einrichtung von Freitischen an kommunalen Schulen VII/2024/06967 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand: 06.03.2024 Dateigrösse: 147 KB1. Version des Antrages, Stand: 06.03.2024 147 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 151 KBBeschlussvorlage_aktuell 151 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 93 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 99 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.03.2024 99 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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10Anträge von Fraktionen und Stadträten    
10.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung des §2 der Erhaltungssatzung Nr.55 Gartenstadt Gesundbrunnen VII/2024/07253 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 48 KBBeschlussvorlage_aktuell 48 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 18 KBBeschlusstext 18 KB
10.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Containerbeschaffung für die Otfried -Preußler-Schule VII/2024/07296 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 29.05.2024 Dateigrösse: 33 KB1. Version des Antrages vom 29.05.2024 33 KB
Dokument anzeigen: 2.Version des Antrages vom 24.06.2024 Dateigrösse: 90 KB2.Version des Antrages vom 24.06.2024 90 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 153 KBBeschlussvorlage_aktuell 153 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des OB vom 26. Juni 2024 Dateigrösse: 1 MBWiderspruch des OB vom 26. Juni 2024 1 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 163 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 163 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
10.2.1 Nachtrag: 19.06.2024 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Containerbeschaffung für die Otfried-Preußler-Schule VII/2024/07350 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 145 KBBeschlussvorlage_aktuell 145 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 114 KBBeschlusstext 114 KB
10.3Antrag der Fraktion MitBürger zur Qualifizierung von Informationsvorlagen im Rechnungsprüfungsausschuss VII/2024/07239 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 155 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 19.06.2024 155 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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11Mitteilungen    
11.1Gesamtübersicht über ausgereichte Fördermittel der Stadt Halle (Saale) 2020-2023 – Fortschreibung VII/2024/07325 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 (ausgereichte Zuweisungen 2023 nach Verwaltungsstruktur) Dateigrösse: 127 KBAnlage 1 (ausgereichte Zuweisungen 2023 nach Verwaltungsstruktur) 127 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
11.2 Nachtrag: 19.06.2024 *Ergebnis der Überprüfung von Honorarvertragsverhältnissen am Konservatorium VII/2024/07344 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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11.3Stadtrat Herr Heinrich zur Bewirtung des Stadtrates    
12Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
12.1Anfrage der CDU-Fraktion zur Hygiene an kommunalen Schulen VII/2024/07293 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 94 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
12.2Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur zukünftigen Sperrung der Nord-Süd-Achse des Riebeckplatzes VII/2024/07294 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 155 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 155 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
12.3Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum Stand der Planungen bezüglich der ehemaligen Gaststätte Buchenweg VII/2024/07295 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 97 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 97 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
12.4Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum Umgang der Stadtverwaltung mit dem Behindertenbeirat VII/2024/07297 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 99 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 99 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.5Anfrage der AfD- Stadtratsfraktion zu Förderprogrammen für die Innenstadt VII/2024/06958 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 227 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 227 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 27.03.2024 Dateigrösse: 95 KBAntwort der Verwaltung, SR 27.03.2024 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
12.6Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Unterstützung der Clubszene VII/2024/07206 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 166 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 166 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 29.05.2024 Dateigrösse: 93 KBAntwort der Verwaltung, SR 29.05.2024 93 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 85 KBBeschlusstext 85 KB
12.7Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Fahrradfreundlichkeit des August-Bebel-Platzes VII/2024/07284 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 94 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 28.08.2024 Dateigrösse: 175 KBAntwort der Verwaltung, SR 28.08.2024 175 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
12.8Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Feuertonnen und Mülleimern am Thüringer Bahnhof VII/2024/07285 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
12.9Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Saline- und zur Sandangerbrücke VII/2024/07286 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 95 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
12.10Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Verschmutzung am Kanal VII/2024/07287 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 94 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 94 KB
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
12.11Anfrage der Fraktion MitBürger zum Vogelschutz VII/2024/07232 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 99 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 99 KB
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 73 KBBeschlusstext 73 KB
12.12Anfrage der Fraktion MitBürger zu stationären Unterbringungen außerhalb von Halle (Saale) im Rahmen der Hilfen zur Erziehung VII/2024/07298 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 123 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 123 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 71 KBBeschlusstext 71 KB
12.13Anfrage der Fraktion MitBürger zum Stand der Einrichtung eines Familieninformationsbüros VII/2024/07299 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 152 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 152 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 28.08.2024 Dateigrösse: 154 KBAntwort der Verwaltung, SR 28.08.2024 154 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 70 KBBeschlusstext 70 KB
12.14Anfrage der Fraktion MitBürger zur Betriebsplanung für den Stadtwald VII/2024/07300 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KBBeschlussvorlage_aktuell 90 KB
Dokument anzeigen:  Anlage 1_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 5 MBAnlage 1_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 5 MB
Dokument anzeigen:  Anlage 2_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 4 MBAnlage 2_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 4 MB
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
12.15Anfrage der Fraktion "Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig" zum Stand der Umsetzung von Beschlüssen des Stadtrates und seiner beschließenden Ausschüsse VII/2024/07200 
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Dokument anzeigen: Anlage 1_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 471 KBAnlage 1_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 471 KB
Dokument anzeigen: Anfragen zum Stand der Umsetzung aktueller Beschlüsse Dateigrösse: 209 KBAnfragen zum Stand der Umsetzung aktueller Beschlüsse 209 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 93 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 93 KB
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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12.16Anfrage der Fraktion "Die PARTEI Halle (Saale), unabhängig" zur Finanzierung des Fahrradparkhauses am Riebeckplatz/Hauptbahnhof VII/2024/07233 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 157 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 157 KB
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 14 KBBeschlusstext 14 KB
12.17Anfrage des Stadtrates Gernot Nette zum Jahresnutzungsgrad im Projekt „Warmes Gebäude“, in Ergänzung der Vorlage VII/2024/06714 VII/2024/07085 
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Dokument anzeigen: Anlage 1_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 523 KBAnlage 1_Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 523 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 Dateigrösse: 152 KBAntwort der Verwaltung, SR 19.06.2024 152 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 24.04.2024 Dateigrösse: 147 KBAntwort der Verwaltung, SR 24.04.2024 147 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, SR 29.05.2024 Dateigrösse: 147 KBAntwort der Verwaltung, SR 29.05.2024 147 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
12.18Stadträtin Frau Gellert zu Beleuchtungskonzepten der Stadt Halle    
12.19Stadträtin Frau Gellert zu Stadtteilkonferenzen    
12.20Stadtrat Herr Streckenbach zur Wirtschaftsförderung    
12.21Stadträtin Frau Schmidt zur Straßensituation in Mötzlich    
12.22Stadtrat Herr Dr. Wend zum TOP 12.12    
12.23Stadtrat Herr Nette zum TOP 12.17    
12.24Stadtrat Herr Helmich zur Luftrettung in Sachsen-Anhalt    
12.25Stadtrat Herr Lange zum Radweg "An der Feuerwache"    
12.26Stadträtin Frau Haupt zu Gebärdendolmetschern im Behindertenbeirat    
12.27Stadtrat Herr Bönisch zur Eindämmung von Mücken in Halle-Ammendorf    
12.28Stadträtin Frau Jacobi zur Wohngeldstelle  
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13Anregungen    
13.1Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Mitnahme von Abfall VII/2024/07291 
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 Beschluss: abgesetzt 
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14Anträge auf Akteneinsicht    
Stadtratsvorsitzende Frau Müller mit abschließenden Worten    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:58 Uhr
15Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 29.05.2024   
16Bericht des Oberbürgermeisters   
17Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters   
18Beschlussvorlagen   
18.1Neuregelung der Vertragsbeziehungen zwischen der Stadt Halle (Saale), dem Peißnitzhaus e. V. und der Peißnitzhaus Förderkreis gemeinnützige e.G.   
18.2Vergabebeschluss: 604-L-04/2024: Übernahme von Pfortendienstleistungen für verschiedene Objekte der Stadt Halle (Saale)   
18.3Vergabebeschluss: FB 80-L-03/2024: Modellprojekt Smart City "Zentrale Orte"   
18.4Vergabebeschluss: FB 80-L-02/2024: Modellprojekt Smart City: "Dezentrale Angebote"   
18.5Vergabebeschluss: FB 80-L-04/2024: Modellprojekt Smart City: "Öffentlicher Raum"   
18.6Vergabebeschluss: FB 24.1-L-14/2024 Los 1 bis Los 3: Rahmenvereinbarung für die Nutzung von Carsharing, Bikesharing und E-Scooter für dienstliche Mobilität für 36 Monate   
18.7Vergabebeschluss: FB 24-B-2024-017, Los 305 - Stadt Halle (Saale) - Gesamtschule Marguerite Friedlaender - Fassadensanierung WDVS   
18.8Vergabebeschluss: Abt. IT-L-01/2024: Lizenzen SAP Cloud Service und Support   
18.9Vergabebeschluss: FB 50-L-03/2024: Rahmenvereinbarung zur Reinigung, Wohnungsinstandsetzung, Ausstattung und Beräumung von Wohnungen   
19Wiedervorlage   
20Anträge von Fraktionen und Stadträten   
21Mitteilungen   
21.1Wahrnehmung des Vorkaufsrechts der Stadt Halle (Saale) bei Grundstücksverkäufen Dritter   
22Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
22.1Stadtrat Herr Dr. Wend zum Vorverkaufsrecht   
23Anregungen