Kulturausschuss 07.02.2024

Zeit: 16:30-20:19 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Fragesteller 1 zur Kulturförderrichtlinie    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.01.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
5.1Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2024 VII/2023/06650 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage_aktuell 91 KB
Dokument anzeigen: Anlage Projektförderung kulturelle Zwecke Dateigrösse: 1 MBAnlage Projektförderung kulturelle Zwecke 1 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
5.1.1Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2024 (VII/2023/06650) VII/2024/06848 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
5.1.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im HHJ 2024; BV VII/2024/06650 VII/2024/06856 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 139 KBBeschlussvorlage_aktuell 139 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
5.1.3Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV Förderung entsprechend Richtlinie Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2024 – Vorlagen-Nummer: VII/2024/06650 VII/2024/06846 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KBBeschlussvorlage_aktuell 99 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
5.1.4Änderungsantrag der Fraktion Hauptsache zur Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2024 (VII/2023/06650) VII/2024/06855 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 37 KBBeschlussvorlage_aktuell 37 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
5.1.5Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im HHJ 2024 (VII/2024/06650) VII/2024/06863 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 136 KBBeschlussvorlage_aktuell 136 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung von Zielen und Qualitätskriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem halleschen Marktplatz und anderen zentralen Plätzen VII/2023/05673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage_aktuell 98 KB
Dokument anzeigen: Version vom 10.05.2023 Dateigrösse: 99 KBVersion vom 10.05.2023 99 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 31.05.2023 94 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
6.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Schaffung und Etablierung lizenzfreier Musik für die Stadt Halle (Saale) VII/2023/06558 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 20.12.2023 153 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
7Mitteilungen    
7.1Information zur AG Marktplatz Halle (Saale) VII/2024/06754 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Übersicht AG Marktplatz Dateigrösse: 324 KBÜbersicht AG Marktplatz 324 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Frau Dr. Marquardt zur Kinderstadt    
7.3Frau Dr. Marquardt zum Konservatorium "Georg Friedrich Händel"    
7.4Frau Dr. Marquardt zur Volkshochschule "Adolf Reichwein"    
7.5Frau Dr. Marquardt zu Veranstaltungen    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:18 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.01.2024   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Anregungen