Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 13.06.2024

Zeit: 16:30-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Fragesteller zu KdU    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Einführung einer Neugeborenenprämie in der Stadt Halle VII/2024/07073 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 24.04.2024 Dateigrösse: 160 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 24.04.2024 160 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
7Mitteilungen    
7.1 Nachtrag: 10.06.2024 *Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung VII/2024/07317 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Präsentation Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Präsentation Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Bedarfe für Unterkunft und Heizung – Kostensenkungsverfahren VII/2024/07318 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 137 KBBeschlussvorlage_aktuell 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Präsentation Bedarfe für Unterkunft und Heizung – Kostensenkungsverfahren Dateigrösse: 398 KBAnlage 1 Präsentation Bedarfe für Unterkunft und Heizung – Kostensenkungsverfahren 398 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Bezahlkarte für Asylsuchende VII/2024/07321 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Präsentation Bezahlkarte für Asylsuchende Dateigrösse: 121 KBPräsentation Bezahlkarte für Asylsuchende 121 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Information zu einer Stellenbesetzung im Fachbereich Gesundheit    
7.5Information zur Anregung aus letzter Sitzung_Frau Dr. Schöps    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Herr Raue Verbote zu Lachgasen    
8.2Herr Schachtschneider zu Droge LSD u.ä.    
8.3Herr Pieloth zum Stand Antrag Bundesprojekt "Entgegenwirken von Einsamkeit"    
8.4Herr Pieloth zum Konzept Trainingswohnen    
8.5Herr Pieloth zu einem Einzelfall eines SGB II Leistungsempfängers    
9Anregungen    
9.1Anregung der Stadträtin Regina Schöps (MitBürger) zu Werkstätten für Menschen mit Behinderung, hier: Erhöhung der Übergangsquote VII/2024/07342 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage_aktuell 33 KB
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 16.05.2024   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Anregungen