Jugendhilfeausschuss 04.04.2024

Zeit: 17:00-18:27 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Kinder- Jugendsprechstunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.03.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
6Beschlussvorlagen    
6.1Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) VII/2024/06783 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 222 KBBeschlussvorlage_aktuell 222 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle Dateigrösse: 463 KBAnlage 1 Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) inkl. Anlage zur Satzung - Kostenbeitragstabelle 463 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 1 MBAnlage 2 Synopse 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Ermittlung Kostenbeiträge Dateigrösse: 111 KBAnlage 3 Ermittlung Kostenbeiträge 111 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
6.2Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) VII/2024/06785 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 121 KBBeschlussvorlage_aktuell 121 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 322 KBAnlage 1 Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) 322 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse Dateigrösse: 452 KBAnlage 2 Synopse 452 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KBBeschlusstext 55 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung von Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung VII/2023/06596 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 99 KBBeschlussvorlage_aktuell 99 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.1.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion MitBürger zur Erarbeitung von Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung (VII/2023/06596) VII/2023/06644 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7.2Antrag der Fraktion MitBürger zur Anlage eines Stadtplatzes in Glaucha VII/2024/06836 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage_aktuell 146 KB
Dokument anzeigen: Anlagen_gesamt Dateigrösse: 820 KBAnlagen_gesamt 820 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 28.02.2024 Dateigrösse: 81 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 28.02.2024 81 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
8Mitteilungen    
8.1Informationsschreiben zu Entlastungsmöglichkeiten für den Bereich Kindertageseinrichtungen im Zusammenhang mit der Satzung über Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Halle (Saale) VII/2024/07065 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage Dateigrösse: 140 KBAnlage 140 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1Frau Gellert zur Situation der Grundschule Südstadt    
9.2Frau Gellert zum Spielplatz an der Wiener Straße  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung zur Erneuerung des Spielplatzes an der Wiener Straße Halle (Saale) Dateigrösse: 229 KBAntwort der Verwaltung zur Erneuerung des Spielplatzes an der Wiener Straße Halle (Saale) 229 KB
9.3Frau Gellert zum Freiwilligen Sozialen Jahr.    
9.4Herr Döring zum Antrag für einen fairen Zugang zur Kindertagesbetreuung für benachteiligte Kinder    
9.5Herr Döring zum Juryergebnis Schulsozialarbeit    
9.6Herr Dr. Wend zur Jugendarbeit    
9.7Herr Dr. Wend zur Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe    
9.8Herr Dr. Wend zum Haus der Jugend    
10Anregungen    
10.1Herr Dr. Wend zu auswärtigen Sitzungen des Jugendhilfeausschusses    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.03.2024   
12Beschlussvorlagen   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen