Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 21.01.2025

Zeit: 16:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.11.2024    
4.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2024    
4.3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.12.2024    
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 10.12.2024 VIII/2024/00708 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
6Beschlussvorlagen    
6.1Wirtschaftsplan 2025 der Berufsförderungswerk Halle (Saale) gGmbH VIII/2024/00669 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 107 KBBeschlussvorlage_aktuell 107 KB
Dokument anzeigen: Anlage; Wirtschaftsplan 2025 BFW Dateigrösse: 2 MBAnlage; Wirtschaftsplan 2025 BFW 2 MB
6.2Wirtschaftsplan 2025 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin VIII/2024/00672 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 64 KBBeschlussvorlage_aktuell 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Wirtschaftsplanung 2025 der FHO nebst Anlagen Dateigrösse: 800 KBAnlage - Wirtschaftsplanung 2025 der FHO nebst Anlagen 800 KB
6.3Wirtschaftsplan 2025 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH VIII/2024/00673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 85 KBBeschlussvorlage_aktuell 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Wirtschaftsplan 2025 MDV Dateigrösse: 303 KBAnlage - Wirtschaftsplan 2025 MDV 303 KB
6.4Satzung zur Aufhebung der Nutzungsentgeltsatzung für das Leitstellenentgelt im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis vom 26.04.2023 VIII/2024/00583 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 185 KBBeschlussvorlage_aktuell 185 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzung zur Aufhebung der Nutzungsentgeltsatzung Dateigrösse: 61 KBAnlage 1 - Satzung zur Aufhebung der Nutzungsentgeltsatzung 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern Dateigrösse: 97 KBAnlage 2 - Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Bestätigung des Verhandlungsergebnisses Ist 2023 und Plan 2025 Dateigrösse: 40 KBAnlage 3 - Bestätigung des Verhandlungsergebnisses Ist 2023 und Plan 2025 40 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Zustimmung der Kostenträger zum Schließen der Entgeltvereinbarung Dateigrösse: 42 KBAnlage 4 - Zustimmung der Kostenträger zum Schließen der Entgeltvereinbarung 42 KB
6.5Förderfestlegung für die Sanierung Volkspark VIII/2024/00589 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 137 KBBeschlussvorlage_aktuell 137 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 819 KBAnlagen gesamt 819 KB
6.6Gedenktafel für die Gedenkstätte Theresienstadt (Terezín) VIII/2024/00553 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 126 KBBeschlussvorlage_aktuell 126 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 16 MBAnlagen gesamt 16 MB
6.7Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA) VIII/2024/00462 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 113 KBBeschlussvorlage 113 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 12 MBAnlagen gesamt 12 MB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur frühzeitigen Sicherung der Kleingärten und Angelgewässer in Bruckdorf VIII/2024/00388 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 38 KBBeschlussvorlage_aktuell 38 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 Dateigrösse: 292 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 292 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 Dateigrösse: 158 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 158 KB
7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum künftigen Standort des SalineTechnikums VIII/2024/00623 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 97 KBBeschlussvorlage_aktuell 97 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 94 KB
7.2.1 Nachtrag: 07.01.2025 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zum künftigen Standort des SalineTechnikums VIII/2025/00720 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
8Mitteilungen    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.11.2024   
11.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 21.11.2024   
11.3Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.12.2024   
12Beschlussvorlagen   
12.1Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2024 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
14.1Information und Vorlage des 3./24 Beteiligungs-Reportes über städtische Beteiligungen   
14.2 Nachtrag: 13.01.2025 *Monatlicher Bericht zu personalrechtlichen Angelegenheiten - Dezember 2024   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen