Rechnungsprüfungsausschuss 02.04.2025

Zeit: 17:00-17:41 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Vorlage von Gesamtübersichten von Leistungen an Zuwendungsempfänger VIII/2024/00612 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version Stand 31.01.2025 Dateigrösse: 36 KB1. Version Stand 31.01.2025 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 163 KBBeschlussvorlage_aktuell 163 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Antragstellerin zur Stellungnahme der Verwaltung SR 181224_1 Dateigrösse: 563 KBStellungnahme der Antragstellerin zur Stellungnahme der Verwaltung SR 181224_1 563 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung_NEU Dateigrösse: 285 KBStellungnahme der Verwaltung_NEU 285 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 153 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7Mitteilungen    
7.1Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2024 VIII/2025/00793 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 56 KBBeschlussvorlage_aktuell 56 KB
Dokument anzeigen: Erstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle Saale im Jahr 2024 Dateigrösse: 158 KBErstellte Prüfberichte des Fachbereiches Rechnungsprüfung der Stadt Halle Saale im Jahr 2024 158 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Bericht des Fachbereiches Rechnungsprüfung zum Thema Zusammenstellung der von den Fachbereichen, Verwaltungseinheiten und Eigenbetrieben der Stadt Halle (Saale) gemeldeten externen Gutachten, unabhängigen und geistigen Diensten Dritter gegen Entgelt - § 611 ff. BGB - sowie Studien- und Beratungsleistungen für das Jahr 2024 VIII/2025/00876 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 117 KBBeschlussvorlage_aktuell 117 KB
Dokument anzeigen: Bericht und Zusammenstellung Gutachten 2024 Dateigrösse: 630 KBBericht und Zusammenstellung Gutachten 2024 630 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Information zur Prüfung der Finanzhilfen nach dem Kommunalinvestionsförderungsgesetz durch den Bundesrechnungshof VIII/2025/00758 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 90 KBBeschlussvorlage_aktuell 90 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 (Anschreiben BRH vom 27.11.2024) Dateigrösse: 123 KBAnlage 1 (Anschreiben BRH vom 27.11.2024) 123 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Anfrage des Stadtrates Herr Schiedung zur Haushaltssperre    
8.2Anfrage des Stadtrates Herr Dr. Lochmann zum Jahresabschluss 2024    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.11.2024   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Anregungen