Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Ordnung 16.01.2025

Zeit: 17:01-19:33 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
3.1	Fragesteller 1 zu TOP 6.5
3.2	Fragesteller 2 zum Hufeisensee
3.3	Fragesteller 3 zum Umfeld vom HFC-Zentrum
3.4	Fragesteller 4 zum Hufeisensee
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.12.2024
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Satzung zur Aufhebung der Nutzungsentgeltsatzung für das Leitstellenentgelt im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis vom 26.04.2023			VIII/2024/00583		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 185 KB Anlage 1 - Satzung zur Aufhebung der Nutzungsentgeltsatzung 61 KB Anlage 2 - Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern 97 KB Anlage 3 - Bestätigung des Verhandlungsergebnisses Ist 2023 und Plan 2025 40 KB Anlage 4 - Zustimmung der Kostenträger zum Schließen der Entgeltvereinbarung 42 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
5.2	Bebauungsplan Nr. 158 Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee 1. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VIII/2024/00116		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 218 KB Anlage 1 Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 158 2 MB Anlage 2 Entwurf der Begründung mit dem Umweltbericht, Fassung vom 25.07.2024 8 MB Anlage 3 Störfall Abstandsgutachten 4 MB Anlage 4 Störfall Abstandsgutachten Kletterturm, Ferienhäuser 578 KB Anlage 5 Schallimmissionsprognose 17.Juli 2020 12 MB Anlage 6 Schallimmissionsprognose - ergänzende Stellungnahme 26. Oktober 2020 3 MB Anlage 7 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Kletterturm Ferienhäuser 10 MB Anlage 8 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Wakeboardanlage 4 MB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen
5.2.1 Nachtrag: 14.01.2025 *	Änderungsantrag der Fraktion Volt / MitBürger zur Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 158 Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee 1. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (VIII/2024/00116)			VIII/2025/00760		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 114 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
5.2.2 Nachtrag: 14.01.2025 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Bebauungsplan Nr. 158 Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee 1. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung" VIII/2024/00116			VIII/2025/00761		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 155 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Befestigung des Fußweges vor der Kita Wurzelhaus (Regensburger Straße 40)			VIII/2024/00375		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 93 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt
6.2	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung aller zukünftigen Beschlussvorlagen der Verwaltung zu Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr und die Stellplatzverfügbarkeit			VIII/2024/00503		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 41 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.11.2024 150 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
6.3	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Schadenbeseitigung und Freigabe der Parkplätze in der Straße der Opfer des Faschismus			VIII/2024/00511		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 40 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.11.2024 93 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
6.4	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung eines Pilotprojektes für einen weitestgehend ampelfreien Glauchaer Platz			VIII/2024/00613		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 35 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt
6.5	Antrag der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur frühzeitigen Sicherung der Kleingärten und Angelgewässer in Bruckdorf			VIII/2024/00388		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 38 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 292 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 158 KB
	Beschluss:	vertagt
6.6	Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zum BLACKOUT-Konzept für die Stadt Halle (Saale)			VIII/2024/00615		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 36 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 96 KB
	Beschluss:	erledigt
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 15.01.2025 *	Informationen zu aktuellen Baumfällungen in der Stadt Halle (Saale)			VIII/2025/00717		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Baumfällliste 120 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Schutz von Kleintieren			VIII/2024/00683		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 32 KB Antwort der Verwaltung_KUOA 16.01.2025 185 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Hauptbahnhof – hier: Zwischenendstelle			VIII/2024/00684		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 85 KB Antwort der Verwaltung, KUOA 16.01.2025 274 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3	Anfrage des Stadtrates Herrn Vierkant zu Wahlplakaten
8.4	Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Neumann zur Verkehrssituation Im Langen Feld / Feldrain
8.5	Anfrage des Stadtrates Herrn Schachtschneider zum Parken in engen Straßen
9	Anregungen
9.1	Anregung der Stadträtin Frau Dr. Burkert zu Sitzgelegenheiten an der Ulrichskirche
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:31 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.12.2024
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen