Kulturausschuss 04.02.2025

Zeit: 16:31-18:27 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1 Nachtrag: 04.02.2025 *Fragesteller 1 zur Umwidmung von Fördergeldern    
3.2 Nachtrag: 04.02.2025 *Fragesteller 2 zur Verständigung mit der Verwaltung    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.01.2025    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
5.1Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025 VIII/2024/00641 
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 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.1.1 Nachtrag: 25.02.2025 *Änderungsantrag der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale)zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025; VII/2024/00641 VIII/2025/00882 
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 Beschluss: zugestimmt 
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5.1.2 Nachtrag: 10.02.2025 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025 – Vorlagen-Nummer: VIII/2024/00641 VIII/2025/00848 
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 Beschluss: zugestimmt 
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5.1.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025; VII/2024/00641 VIII/2025/00870 
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 Beschluss: zugestimmt 
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5.1.4Änderungsantrag der Fraktion Volt / MitBürger zur BV Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025 (VIII/2024/0064) VIII/2025/00868 
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 Beschluss: zugestimmt 
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5.1.5Änderungsantrag der Fraktion FDP/FREIE WÄHLER zur Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025 (VIII/2024/00641) VIII/2025/00881 
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 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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5.1.6 Nachtrag: 26.02.2025 *Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Beschlussvorlage Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit (Kulturförderrichtlinie) im Haushaltsjahr 2025 VIII/2024/0064 VIII/2025/00903 
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 Beschluss: zugestimmt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Vorlage von Gesamtübersichten von Leistungen an Zuwendungsempfänger VIII/2024/00612 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 31.01.2025 Dateigrösse: 36 KB1. Version Stand 31.01.2025 36 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 163 KBBeschlussvorlage_aktuell 163 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Antragstellerin zur Stellungnahme der Verwaltung SR 181224_1 Dateigrösse: 563 KBStellungnahme der Antragstellerin zur Stellungnahme der Verwaltung SR 181224_1 563 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung_NEU Dateigrösse: 285 KBStellungnahme der Verwaltung_NEU 285 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 153 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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7Mitteilungen    
7.1 Nachtrag: 04.02.2025 *Mitteilung zum Stadtschreiber 2024    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1 Nachtrag: 04.02.2025 *Herr Kenkel zum Kunstprojekt in Halle-Neustadt    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.01.2025   
11Beschlussvorlagen   
11.1Stadtschreiberin/Stadtschreiber 2025   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
14.1 Nachtrag: 04.02.2025 *Frau Dr. Wünscher zur Traditionspflege der SWB   
15Anregungen   
15.1 Nachtrag: 04.02.2025 *Herr Kehrwieder zum Stadtschreiber