Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung 12.03.2025

Zeit: 17:00-19:19 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.12.2024
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Wohnraum für Auszubildende			VIII/2024/00699		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages_Stand 17.12.2024 36 KB Beschlussvorlage_aktuell 37 KB Stellungnahme der Verwaltung NEU 68 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 ALT 174 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.2	Antrag der Fraktionen FDP/FREIE WÄHLER, Volt / MitBürger, Die Linke, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bewerbung als Modellregion zur kontrollierten Abgabe von Cannabis			VIII/2025/00739		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand: 08.01.2025 235 KB Beschlussvorlage_aktuell 128 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025_alt 212 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025_neu 95 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6.3	Antrag der Fraktion Volt / MitBürger zur Einrichtung einer Wohnungstauschbörse			VIII/2025/00749		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 101 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 95 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.4	Antrag des Stadtrates Thomas Schied zum Verbot von Cannabis und Alkohol auf Kinder- und Familienfesten			VIII/2025/00730		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 08.01.2025 37 KB 2. Version der Beschlussvorlage, Stand 10.03.2025 38 KB Beschlussvorlage_aktuell 38 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 94 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 12.03.2025 *	Themenspeicher					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation 601 KB
7.2 Nachtrag: 14.03.2025 *	Herr Dr. Vogt zur JVA
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Anfrage der Fraktion Hauptsache Halle zur Auslastung des Mitteldeutschen Multimediazentrums (MMZ)			VIII/2025/00879		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 30 KB Antwort der Verwaltung 463 KB Antwort der Verwaltung _Nachfrage Herr Kerzel 190 KB Antwort der Verwaltung _Nachfrage Herr Kerzel 190 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.2	Schriftliche Anfrage des Stadtrats Tim Kehrwieder (Fraktion der Freien Demokraten (FDP) / FREIE WÄHLER (FW) im Stadtrat von Halle (Saale) zur gemeinsamen Tagung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Landes Sachsen-Anhalt			VIII/2025/00864		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 95 KB Antwort der Verwaltung 285 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB
8.3 Nachtrag: 14.03.2025 *	Frau Fromme zu einer ausstehenden Beantwortung
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:18 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 17.12.2024
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen