Bildungsausschuss 07.01.2025

Zeit: 17:00-18:42 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
3.1	Fragesteller zu Naphtalinwerte
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 04.12.2024
	Beschluss:	bestätigt
5	Beschlussvorlagen
5.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt und Sekundarschulen ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) - 2. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung -			VIII/2024/00667		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 263 KB Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang .. 233 KB Anlage 2 - Synopse 163 KB Anlage 3 - Lesefassung der Aufnahmesatzung in der Fassung der 2. Änderungssatzung 148 KB Anlage 4 - E-Mail des Landesschulamtes zur Rücknahme der in Aussicht gestellten Umwandlung der Gemeinschaftsschule Heinrich Heine und veränderten Abbildung der KGS Ulrich v. Hutten 497 KB Anlage 5 -Stellungnahme LschA zur 2. Änderungssatzung vom 27.11.2024 1 MB 1. Version Beschlussvorlage 2. Satzung zur Änderung der Satzung 206 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum künftigen Standort des SalineTechnikums			VIII/2024/00623		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 97 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 94 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zum künftigen Standort des SalineTechnikums			VIII/2025/00720		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 34 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.2	Antrag des Stadtrates Dr. Detlef Wend (Fraktion Volt / MitBürger) zur Minderung der Segregationsfolgen an halleschen Grundschulen			VIII/2024/00507		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 108 KB Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.11.2024 154 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.2.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag des Stadtrates Dr. Detlef Wend (Fraktion Volt MitBürger) zur Minderung der Segregationsfolgen an halleschen Grundschulen (VIII/2024/00507)			VIII/2025/00722		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 110 KB
	Beschluss:	vertagt
7	Mitteilungen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Gemeinschaftsschule „August Hermann Francke“ – hier: Nachfrage			VIII/2024/00678		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 144 KB
8.2	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Grundschule "Hans Christian Andersen"			VIII/2024/00679		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
8.3	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Grundschule Kröllwitz			VIII/2024/00680		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 31 KB
8.4	Herr Riedel zum Mitwirkungsverbot nach § 33 Kommunalverfassungsgesetz
8.5	Herr Lange zur Schulsozialarbeit Helen Keller Förderschule
8.6	Frau Dr. Burkert zum Lärmaktionsplanung der Stufe 4 für die Stadt Halle (Saale)
9	Anregungen
9.1	Herr Heym zum Mitwirkungsverbot
9.2	Herr Slovig zum Mitwirkungsverbot
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:41 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 04.12.2024
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen