Hauptausschuss 22.01.2025

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2024    
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
6Beschlussvorlagen    
6.1Teilnahme von zwei Stadträtinnen und Stadträten an der 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2025 in Hannover VIII/2024/00491 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage_aktuell 33 KB
6.2Festlegung des Wahltages für den Beigeordneten (m/w/d) für Stadtentwicklung und Umwelt VIII/2024/00616 
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Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 123 KBAnlagen gesamt 123 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Wiedereinführung eines Strafantrags durch die HAVAG bei Erschleichung von Beförderungsleistungen VIII/2024/00376 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 Dateigrösse: 93 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 93 KB
7.2Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung aller zukünftigen Beschlussvorlagen der Verwaltung zu Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr und die Stellplatzverfügbarkeit VIII/2024/00503 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 27.11.2024 Dateigrösse: 150 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 27.11.2024 150 KB
7.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Vorlage von Gesamtübersichten von Leistungen an Zuwendungsempfänger VIII/2024/00612 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 153 KB
7.4Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Prüfung eines Pilotprojektes für einen weitestgehend ampelfreien Glauchaer Platz VIII/2024/00613 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 153 KB
7.5Antrag der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur frühzeitigen Sicherung der Kleingärten und Angelgewässer in Bruckdorf VIII/2024/00388 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 Dateigrösse: 292 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 292 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 Dateigrösse: 158 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 158 KB
7.6Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zum BLACKOUT-Konzept für die Stadt Halle (Saale) VIII/2024/00615 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage_aktuell 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 Dateigrösse: 96 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 18.12.2024 96 KB
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur Nach- und Vorbereitung der Weihnachtsmärkte 2024 und 2025 VIII/2024/00649 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
8.2Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zur Auflistung hallescher Sportstätten VIII/2024/00610 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
8.3Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dörte Jacobi zur Einrichtung eines Runden Tisch „sicheres Stadtleben“ VIII/2024/00618 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 139 KBBeschlussvorlage_aktuell 139 KB
8.4Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dörte Jacobi zur Überarbeitung des Anmeldungsprozedere für Veranstaltungen VIII/2024/00619 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
8.5Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dörte Jacobi zur Einführung eines Stadtführers, in Zusammenarbeit mit der Stadtmarketing GmbH VIII/2024/00620 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 88 KBBeschlussvorlage_aktuell 88 KB
8.6Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Thomas Schied zur Beschilderung Schopenhauerstraße/Reilstraße    
8.7Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Torsten Schiedung zum Thema Orgacid    
8.8Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Torsten Schiedung zur Dieselstraße    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2024   
12Beschlussvorlagen   
12.1Zahlung einer Zulage im Rahmen der Anwendung der Fachkräfte-Richtlinie der VKA im Fachbereich Immobilien   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen