Hauptausschuss 19.02.2025

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2024    
4.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.01.2025    
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22.01.2025 VIII/2025/00799 
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6Beschlussvorlagen    
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Sicherstellung neutraler, thematisch zutreffender und faktenbasierter Stellungnahmen der Stadtverwaltung VIII/2025/00794 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage_aktuell 102 KB
7.2Antrag der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur frühzeitigen Sicherung der Kleingärten und Angelgewässer in Bruckdorf VIII/2024/00388 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Beschlussvorlages_Stand 09.10.2024 Dateigrösse: 38 KB1.Version des Beschlussvorlages_Stand 09.10.2024 38 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 42 KBBeschlussvorlage_aktuell 42 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 Dateigrösse: 292 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 292 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 Dateigrösse: 158 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.10.2024 158 KB
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Hans-Joachim Berkes (CDU-Fraktion) zu einem Fußgängerüberweg in der Kurt-Wüsteneck-Straße für Schüler der Grundschule Frieden VIII/2025/00715 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 316 KBBeschlussvorlage_aktuell 316 KB
8.2Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Philipp Pieloth (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zu Handlungsempfehlungen des Bildungsbeirates – hier: Umgang mit Kinderarmut VIII/2024/00696 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 85 KBBeschlussvorlage_aktuell 85 KB
8.3Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Torsten Schiedung (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zu frühzeitiger Transparenz zur Beantragung von Fördermitteln VIII/2024/00697 
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8.4Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zu Rotmarkierungen der Fahrradspuren – hier: Riebeckplatz VIII/2024/00698 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 84 KBBeschlussvorlage_aktuell 84 KB
8.5Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zur Beschilderung in der Schmeerstraße 1 (Team Hundesteuer) VIII/2025/00734 
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8.6Mitteilung zur Anregung der Fraktion Hauptsache Halle zur Erstellung eines Blackout-Konzepts für die Stadt Halle VIII/2025/00784 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage_aktuell 31 KB
8.7Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Tom Wolter (Fraktion VOLT / MitBürger)) zum Mitwirkungsverbot von Schulleitungen    
8.8Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Philipp Pieloth (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zu Parkraumbewirtschaftung    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
11.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.12.2024   
11.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 22.01.2025   
12Beschlussvorlagen   
12.1Dauerhafte Umsetzung einer Beschäftigten auf die Stelle Teamleiter Fachtierarzt (m/w/d) im Fachbereich Gesundheit   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen