Hauptausschuss 19.03.2025

Zeit: 16:01-16:44 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:01 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Fragesteller 1 zu 500 Jahre Bauernkrieg    
3.2Fragesteller 2 zum gesellschaftlichen Engagement    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.02.2025    
 Beschluss: bestätigt  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 19.02.2025VIII/2025/00900   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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6Beschlussvorlagen    
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Erarbeitung eines Aktionsplans „Korrekte Kennzeichnung Wertstofftonne“ VIII/2025/00728 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 Dateigrösse: 207 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 29.01.2025 207 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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7.2Antrag der Fraktion Volt / MitBürger zur Erstellung einer Wahlbilanz für die Stadt Halle (Saale) VIII/2025/00837 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 155 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 155 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Igelschutz VIII/2025/00829 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
9.1Anfrage des Stadtrates Tim Kehrwieder zur Initiative für einen handlungsfähigen Staat    
9.2Anfrage des Stadtrates Alexander Raue zu Sichteinschränkungen durch Büsche Ausfahrt Hauptbahnhof    
9.3Anfrage des Stadtrates Thorben Vierkant zur JVA    
9.4Anfrage des Stadtrates Dr. Detlef Wend zu Sprachmittlern an Schulen    
9.5Anfrage des Stadtrates Dr. Detlef Wend zur Passage Maritim Hotel    
9.6Anfrage des Stadtrates Alexander Raue zur JVA    
10Anregungen    
10.1Anregung des Stadtrates Tim Kehrwieder zum Veteranentag am 10.07.2025    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:43 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.02.2025   
12Beschlussvorlagen   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15.1Anfrage der Stadträtin Melanie Ranft zum Beatles Museum   
16Anregungen