Hauptausschuss 23.04.2025

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2025    
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
6Beschlussvorlagen    
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur besseren Beleuchtung von Heide Nord VIII/2025/00831 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 94 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 94 KB
7.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU-Fraktion) für eine Kompensation der Mehrbelastungen für Grundstücksbesitzer durch die Grundsteuerreform VIII/2025/00819 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 179 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 179 KB
7.3Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zu einem Moratorium für die im Kontext mit dem Zukunftszentrum stehenden Planungen VIII/2025/00826 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 162 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 162 KB
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zur Anregung der Fraktion Die Linke im Stadtrat Halle (Saale) zur Anerkennung von Legasthenie- sowie Dyskalkulie im Stadtgebiet Halle (Saale) VIII/2025/00915 
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8.2Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Katharina Kohl (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Grünfläche an der Johanneskirche im Lutherviertel VIII/2025/00929 
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8.3Mitteilung zur Anregung der Fraktion der Freien Demokraten (FDP) /FREIE WÄHLER (FW) zur Ausweitung gemeinnütziger Arbeitsgelegenheiten für Leistungsberechtigte nach Vorbild der „Task-Force Ordnung und Sauberkeit“ VIII/2025/00941 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 147 KBBeschlussvorlage_aktuell 147 KB
8.4Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Thorben Vierkant zu ampelfreien Kreuzungen    
8.5Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Friedemann Raabe zu Meldungen von leeren Baumscheiben    
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 19.03.2025   
12Beschlussvorlagen   
12.1Einstellung einer amtlichen Tierärztin im Fachbereich Gesundheit   
12.2Einstellung eines Beratungsarztes Kinder- und Jugendgesundheit im Fachbereich Gesundheit   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen