Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung 08.04.2025

Zeit: 17:00-18:54 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
3.1Fragesteller 1 zur HAVAG    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
4.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.02.2025    
 Beschluss: bestätigt  
4.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.03.2025    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
5.1Bebauungsplan Nr. 221 Erweiterung des HAVAG-Betriebshofs - Aufstellungsbeschluss VIII/2024/00659 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 236 KBBeschlussvorlage_aktuell 236 KB
Dokument anzeigen: Anlagen gesamt Dateigrösse: 3 MBAnlagen gesamt 3 MB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 280 KBAntwort der Verwaltung 280 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
5.1.1 Nachtrag: 08.04.2025 *Änderungsantrag der Fraktion FDP/FREIE WÄHLER zur Beschlussvorlage "Bebauungsplan Nr. 221 Erweiterung des HAVAG-Betriebshofs - Aufstellungsbeschluss " (VIII/2024/00659) VIII/2025/01069 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand: 08.04.2025 Dateigrösse: 94 KB1. Version des Änderungsantrages, Stand: 08.04.2025 94 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 93 KBBeschlussvorlage_aktuell 93 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 30.04.2025 Dateigrösse: 114 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 30.04.2025 114 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Parkhausauslastung VIII/2025/00815 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 101 KBBeschlussvorlage_aktuell 101 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 154 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 154 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6.2Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zu einem Moratorium für die im Kontext mit dem Zukunftszentrum stehenden Planungen VIII/2025/00826 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage_aktuell 35 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 Dateigrösse: 162 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 26.02.2025 162 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 399 KBAntwort der Verwaltung 399 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7Mitteilungen    
7.1 Nachtrag: 28.03.2025 *Bericht Projektstand Bauprojekte des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung und Umwelt VIII/2025/01035 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 30 KBBeschlussvorlage_aktuell 30 KB
Dokument anzeigen: Bericht Projektstand Bauprojekte des GB Stadtentwicklung und Umwelt Dateigrösse: 2 MBBericht Projektstand Bauprojekte des GB Stadtentwicklung und Umwelt 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beleuchtung in Büschdorf – hier: Büschdorfer Mitte VIII/2025/00999 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage_aktuell 146 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung, APS 08.04.2025 Dateigrösse: 381 KBAntwort der Verwaltung, APS 08.04.2025 381 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Anfrage des Stadtrates Herr Berkes zu TOP 8.1    
8.3Anfrage des Stadtrates Herr Kerzel zum Zukunftszentrum    
8.4Anfrage des Stadtrates Herr Gernhardt zur Überprüfung von Stadtteilen und Quartieren auf ein Gebot zur Aufstellung von Erhaltungssatzungen i.S. Milieuschutzsatzungen    
8.5Anfrage des Stadtrates Herr Eigendorf zum Radweg Wallendorfer Straße    
8.6Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herr Feigl zum Radweg Kreuzung Glauchaer Straße / Lange Straße  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 189 KBAntwort der Verwaltung 189 KB
8.7Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herr Feigl zum Bebauungsplan Charlottenviertel  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 190 KBAntwort der Verwaltung 190 KB
8.8Anfrage des Stadtrates Herr Berkes zur Parkeisenbahn    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:53 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
10.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.02.2025   
10.2Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 11.03.2025   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Anregungen