Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften, Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben 18.12.2024

Zeit: 13:03-13:19 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 13:03 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
2Feststellung der Tagesordnung    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
3Einwohnerfragestunde    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
3.1Fragesteller 1 zu den TOP 6.1 und 6.2    
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
6Beschlussvorlagen    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
6.1Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für das Vorhaben Digitalisierung im Rettungsdienst im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 im Fachbereich Sicherheit VIII/2024/00663 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 10.12.2024 Dateigrösse: 128 KB1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 10.12.2024 128 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 128 KBBeschlussvorlage_aktuell 128 KB
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung für das Vorhaben Digitalisierung Rettungsdienst im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2024 in der Abteilung IT und Digitale Verwaltung VIII/2024/00666 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 126 KBBeschlussvorlage_aktuell 126 KB
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
8Mitteilungen    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
10Anregungen    
 Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben  
 Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften  
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 13:13 Uhr
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift   
12Beschlussvorlagen   
12.1Vergabebeschluss: FB 37-L-183/2024: Lieferung von 115 Endgeräten (Tablets) und Software im Rahmen der landesweiten Digitalisierung für die mobile Datenerfassung im Rettungsdienst   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen