Hauptausschuss 18.06.2026

Zeit: 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.05.2026    
5Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
6Beschlussvorlagen    
6.1Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Netzwerk EUROCITIES VIII/2026/02748 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage VIII/2026/02748 Dateigrösse: 250 KBBeschlussvorlage VIII/2026/02748 250 KB
6.2IT-Konzept 2025 für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) VIII/2025/01809 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage VIII/2026/01809 Dateigrösse: 244 KBBeschlussvorlage VIII/2026/01809 244 KB
Dokument anzeigen: Anlage IT-Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 326 KBAnlage IT-Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) 326 KB
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zu einer Resolution: Den Wahlkampf gewaltfrei und fair gestalten – Verschärfung gesellschaftlicher Spannungen verhindern VIII/2026/02751 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 146 KBBeschlussvorlage_aktuell 146 KB
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Frau Dr. Wünscher zu Sitzungszeiten  
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Dokument anzeigen: TOP 8.1_Mitteilung der Stadträtin Frau Dr. Wünscher zu Sitzungszeiten Dateigrösse: 9 KBTOP 8.1_Mitteilung der Stadträtin Frau Dr. Wünscher zu Sitzungszeiten 9 KB
8.2Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Dr. Bergner zur Baustelle Dessauer Straße  
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Dokument anzeigen: TOP 8.2_Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Dr. Bergner zur Baustelle Dessauer Straße Dateigrösse: 9 KBTOP 8.2_Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Dr. Bergner zur Baustelle Dessauer Straße 9 KB
8.3Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Daniel Petzold (CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zu Straßensperrungen bei HFC-Spielen (Siehe: Beschlusskontrolle AKUO 12.03.2026 Betreff: Herr Petzold zu Absperrungen, TOP: Ö 8.12) VIII/2026/02683 
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Dokument anzeigen: Anregung VIII/2026/02683 Dateigrösse: 139 KBAnregung VIII/2026/02683 139 KB
8.4Mitteilung zur Anregung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Volt / MitBürger, SPD, DIE LINKE, Hauptsache Halle, FDP/FREIE WÄHLER und CDU zur Erleichterung der Stadtratsarbeit VIII/2026/02689 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 149 KBBeschlussvorlage_aktuell 149 KB
8.5Mitteilung zur Anregung der Stadträtin Dr. Silke Burkert (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Prüfung eines Projekts „Junge Riesen“ für Halle VIII/2026/02662 
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Dokument anzeigen: Anregung_VIII/2026/02662 Dateigrösse: 139 KBAnregung_VIII/2026/02662 139 KB
8.6Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Schiedung zum mähfreien Mai  
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Dokument anzeigen: TOP 8.6_Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Schiedung zum mähfreien Mai Dateigrösse: 42 KBTOP 8.6_Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Schiedung zum mähfreien Mai 42 KB
9Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
11Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 20.05.2026   
12Beschlussvorlagen   
12.1Dauerhafte Umsetzung einer Beschäftigten auf die Stelle Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Planung (m/w/d) im Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Umwelt und Sicherheit   
13Anträge von Fraktionen und Stadträten   
14Mitteilungen   
14.1Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Heym zum Stadthaus   
14.2Mitteilung zur Anregung des Stadtrates Herrn Raue zur Stromversorgung während Ausschusssitzungen   
15Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
16Anregungen