Bildungsausschuss 02.06.2026

Zeit: 17:01-20:19 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.04.2026
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
5	Beschlussvorlagen
5.1	IT-Konzept 2025 für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale)			VIII/2025/01809		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/01809 244 KB Anlage IT-Konzept für die kommunalen Schulen der Stadt Halle (Saale) 326 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
5.2	Baubeschluss - Abbruch/Neubau Sporthalle der Grundschule Otfried Preußler			VIII/2026/02390		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02390 402 KB Anlage gesamt 8 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5.3	Baubeschluss - Neubau Förderschule Astrid LIndgren, Standort Ludwig-Bethcke-Straße 11, 06132 Halle (Saale)			VIII/2026/02524		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02524 434 KB Anlage gesamt 8 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5.4	Konzept zur Verbesserung der Deutschsprachkenntnisse von Kindern mit Migrationshintergrund am Übergang Kita-Grundschule in der Südlichen Neustadt			VIII/2026/02588		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 230 KB Anlage_Konzept Südliche Neustadt 867 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
5.5	5. Satzung zur Änderung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung von Kapazitätsgrenzen der Gemeinschaftsschulen, Gesamtschulen, Gymnasien ohne inhaltlichen Schwerpunkt und Sekundarschulen ohne inhaltlichen Schwerpunkt der Stadt Halle (Saale) - 5. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung			VIII/2026/02594		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 245 KB Anlage 1 5. Änderungssatzung der Aufnahmesatzung 128 KB Anlage 2 Synopse 142 KB Anlage 3 Lesefassung 96 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Aufhebung des Beschlusses zum sogenannten Freiraumkonzept VII/2019/00017			VIII/2025/02052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag VIII/2025/02052 166 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VIII/2025/02052, Stand: 12.12.2025 65 KB
	Beschluss:	erledigt
6.2	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Prüfung der Clusterbildung bei Integrationsbegleitern nach § 35a SGB VIII			VIII/2026/02601		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag VIII/2026/02601 167 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 01.06.2026 *	Mitteilung über die Aufnahme in die weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/-27			VIII/2026/02741		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 127 KB Anlage 734 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2 Nachtrag: 01.06.2026 *	Bericht Projektstand Schulbauprogramm			VIII/2026/02631		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 105 KB Anlage Bericht Projektstand Schulbauprojekte 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3 Nachtrag: 04.06.2026 *	Mitteilung zur Grundschule Lernwald					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen PräsentationLernwald4_GS Friesen_BA02062026 399 KB
7.4 Nachtrag: 04.06.2026 *	Mitteilung zum Schulkonzept des Hans-Dietrich-Genscher-Gymnasium
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur baulichen Perspektive des Standortes Roßbachstraße der IGS Am Steintor/Hutten			VIII/2026/02709		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage_VIII/2026/02709 136 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage_VIII/2026/02709, Stand 01.06.2026 172 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.2	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Schulabgänger:innen ohne Abschluss und Schulschwänzern			VIII/2026/02481		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage_VIII/2026/02481 142 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage VIII_2026_02481 Stand 02.04.2026 153 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage VIII_2026_02481, Stand 19.05.2026 233 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.3 Nachtrag: 03.06.2026 *	Herr Lange zu IServ auf älteren Schul-Laptops
8.4 Nachtrag: 03.06.2026 *	Herr Lange zur Nutzung des Flachbaus am Kinderdorf durch die BbS III "Johann Christoph von Dreyhaupt"
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 07.04.2026
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
13.1 Nachtrag: 03.06.2026 *	Mitteilung zu den Gastschulbeiträgen und Schulträgervereinbarungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen
15.1 Nachtrag: 04.06.2026 *	Frau Ranft zu den Präsentationen
15.2 Nachtrag: 04.06.2026 *	Frau Ranft zu der Tagesordnung