Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung und Digitalisierung 18.06.2024

Zeit: 17:00-18:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2024    
 Beschluss: bestätigt  
5Beschlussvorlagen    
5.1Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer in der Stadt Halle (Saale) (Beherbergungssteuersatzung) VII/2024/07159 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 336 KBBeschlussvorlage_aktuell 336 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags Dateigrösse: 84 KBAnlage 1 Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrags 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer Dateigrösse: 299 KBAnlage 2 Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer 299 KB
Dokument anzeigen: Infoblatt_Beherbungssteuer_Entwurf Dateigrösse: 89 KBInfoblatt_Beherbungssteuer_Entwurf 89 KB
Dokument anzeigen: Präsentation Dateigrösse: 56 KBPräsentation 56 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.1.1 Nachtrag: 17.06.2024 *Änderungsantrag der Fraktion MitBürger zur Beschlussvorlage "Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherbergungssteuer" (VII/2024/07159) VII/2024/07345 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 34 KBBeschlussvorlage_aktuell 34 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.2Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen in der Stadt Halle (Saale) VII/2024/07266 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 60 KBBeschlussvorlage_aktuell 60 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen Dateigrösse: 696 KBRichtlinie zur Förderung von Veranstaltungen und Kongressen 696 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Änderung des §2 der Erhaltungssatzung Nr.55 Gartenstadt Gesundbrunnen VII/2024/07253 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 48 KBBeschlussvorlage_aktuell 48 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 18 KBBeschlusstext 18 KB
6.2Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) "Roter Faden für Halles Sehenswürdigkeiten" VII/2024/07236 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 95 KBBeschlussvorlage_aktuell 95 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 29.05.2024 Dateigrösse: 153 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 29.05.2024 153 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
6.3Antrag der AfD-Stadtratsfraktion Halle zur Einführung einer Neugeborenenprämie in der Stadt Halle VII/2024/07073 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 178 KBBeschlussvorlage_aktuell 178 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung, SR 24.04.2024 Dateigrösse: 160 KBStellungnahme der Verwaltung, SR 24.04.2024 160 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KBBeschlusstext 63 KB
7Mitteilungen    
8Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Frau Thomann zu Schreiben Verwaltung bzgl. Fassadenbegrünung Möbeleinrichtung_B-Plan 57    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr
10Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 28.05.2024   
11Beschlussvorlagen   
12Anträge von Fraktionen und Stadträten   
13Mitteilungen   
14Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
15Anregungen