Jugendhilfeausschuss 05.03.2026

Zeit: 17:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Einwohnerfragestunde    
4Kinder- und Jugendsprechstunde    
5Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 08.01.2026    
 Beschluss: bestätigt  
5.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.02.2026    
 Beschluss: bestätigt  
6Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
7Beschlussvorlagen    
8Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8.1Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Aufhebung des Beschlusses zum sogenannten Freiraumkonzept VII/2019/00017 VIII/2025/02052 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag VIII/2025/02052 Dateigrösse: 158 KBAntrag VIII/2025/02052 158 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VIII/2025/02052, Stand: 12.12.2025 Dateigrösse: 65 KBStellungnahme der Verwaltung zum Antrag VIII/2025/02052, Stand: 12.12.2025 65 KB
 Beschluss: vertagt  
9Mitteilungen    
9.1Zwischenbericht Smart City: Digitale Bildungsinitiative Smart HaNeu VIII/2026/02254 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 112 KBBeschlussvorlage_aktuell 112 KB
Dokument anzeigen: Zwischenbericht_Smart-HaNeu Dateigrösse: 2 MBZwischenbericht_Smart-HaNeu 2 MB
Dokument anzeigen: 2026_02_10_Präsentation_ZwiBi_Smart-HaNeu_Ausschüsse Dateigrösse: 3 MB2026_02_10_Präsentation_ZwiBi_Smart-HaNeu_Ausschüsse 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2FaktenCheck Bildung 2025 VIII/2026/02309 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 155 KBBeschlussvorlage_aktuell 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage NEU - Faktencheck Bildung 2025 Dateigrösse: 2 MBAnlage NEU - Faktencheck Bildung 2025 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage ALT 11.02.2026 - Faktencheck Bildung 2025 Dateigrösse: 2 MBAnlage ALT 11.02.2026 - Faktencheck Bildung 2025 2 MB
Dokument anzeigen: JHA_TOP 9.2_FaktenCheck Bildung 2025 Dateigrösse: 441 KBJHA_TOP 9.2_FaktenCheck Bildung 2025 441 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Jahresplanung Jugendhilfeausschuss 2026 VIII/2026/02318 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 161 KBBeschlussvorlage_aktuell 161 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.4Verbundvorhaben „Menschen im Umfeld von Pflege unterstützen durch Integrierte Sozialplanung“ (MUvIS) VIII/2026/02362 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 143 KBBeschlussvorlage_aktuell 143 KB
Dokument anzeigen: JHA 05.03.2026 Vorstellung Verbundprojekt MUvIS_JHA Dateigrösse: 212 KBJHA 05.03.2026 Vorstellung Verbundprojekt MUvIS_JHA 212 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.5Mitteilung zur Landesförderung KITA STABIL VIII/2026/02442 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage_aktuell Dateigrösse: 184 KBBeschlussvorlage_aktuell 184 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10.1Herr Heym zur Stellenbesetzung    
10.2Herr Kramer zur Auszahlung der Fördermittel der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe gemäß der Jugendhilfeplanung    
10.3Frau Bunge zum Haushaltskonsolidierungskonzept    
10.4Frau Haupt zur Auszahlung der Fördermittel der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe gemäß der Jugendhilfeplanung    
10.5Frau Kreutzfeld zur Auszahlung der Fördermittel der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe gemäß der Jugendhilfeplanung    
10.6Herr Raabe zur Förderung der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe gemäß der Jugendhilfeplanung §§ 11 - 14, 16 SGB VIII in der Stadt Halle (Saale) - Prioritätensetzung 2026, 2027, 2028 und 2029    
10.7Herr Kohlert zur zur Auszahlung der Fördermittel der Angebote der Träger der freien Jugendhilfe gemäß der Jugendhilfeplanung    
10.8Frau Krause zu Kitakosten    
10.9Herr Heinicke zur Entgeltkommision    
10.10Herr Raabe zur Schließung von Kinder- und Jugendeinrichtungen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
12Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 08.01.2026   
12.1Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 05.02.2026   
13Beschlussvorlagen   
14Anträge von Fraktionen und Stadträten   
15Mitteilungen   
16Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
17Anregungen