Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung 12.05.2026

Zeit: 17:00-20:08 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Einwohnerfragestunde
4	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
4.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.04.2026
	Beschluss:	vertagt
5	Beschlussvorlagen
5.1	Änderung des Baubeschlusses VII/2020/01116 GRW-Maßnahme Elsterradweg Am Hohen Ufer			VIII/2026/02498		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02498 294 KB Anlage 1 Kostenfortschreibung vom 12/2025 83 KB Anlage 2 Lageplan 2 MB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 150 KB Anlage 4 Ausbau Saale- und Elsterradweg Abschnitt am Hohen Ufer 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0
5.2	Aufhebung des Beschlusses zur Erarbeitung eines Fahrradstraßenkonzeptes			VIII/2026/02366		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02366 257 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
5.3	Grundsatzbeschluss zum Umgang mit dem Bau-Turbo			VIII/2026/02223		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII/2026/02223 315 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
5.3.1 Nachtrag: 19.05.2026 *	Änderungsantrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage Grundsatzbeschluss zum Umgang mit dem Bau-Turbo VIII/2026/02223			VIII/2026/02717		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 148 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Aufhebung des Beschlusses zum sogenannten Freiraumkonzept VII/2019/00017			VIII/2025/02052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag VIII/2025/02052 166 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VIII/2025/02052, Stand: 12.12.2025 65 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
6.2	Antrag der Fraktion Volt / MitBürger zur beschleunigten Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie			VIII/2026/02435		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag VIII/2026/02435 178 KB Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VIII/2026/02435, Stand: 20.03.2026 147 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
7	Mitteilungen
7.1 Nachtrag: 12.05.2026 *	Information zur kleinräumigen Bevölkerungs- und Haushalte-Prognose der Stadt Halle (Saale) 2026			VIII/2026/02651		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_aktuell 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen
8	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Dreher zum Bebauungsplan Nr. 87.1 "Wohnen an der Alten Heerstraße"
8.2 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Dreher zum Sachstand des Edeka-Neubaus an der Diesterwegstraße
8.3 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Dreher zum Bebauungsplan an der Liebenauer Straße
8.4 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Vierkant zur Finanzierung des Graffiti am Robert-Franz-Ring
8.5 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Nistripke zu den Abflussgräben zwischen Halle-Neustadt und Heide Süd
8.6 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Berkes zum Bauvorhaben der Schorre
8.7 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Aldag zum Planfeststellungsverfahren der Sandangerbrücke und der Salinebrücke
8.8 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Staffen zum Stadtbahnprogramm in der Dessauer Straße
8.9 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Raabe zum Südpark
9	Anregungen
9.1 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Vierkant zu den Schlaglöchern in der Dölauer Straße
9.2 Nachtrag: 13.05.2026 *	Herr Sehrndt zu den öffentlichen Toiletten
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:08 Uhr
10	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
10.1	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 14.04.2026
11	Beschlussvorlagen
12	Anträge von Fraktionen und Stadträten
13	Mitteilungen
14	Anfragen von Fraktionen und Stadträten
15	Anregungen