_Sozial- und Gesundheitsausschuss 02.03.2004

Zeit: 16:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift 
 
Ö4Bericht zur Umsetzung des Grundsicherungsgesetzes 
 
Ö5Mündliche Informationen zu aktuellen Gesetzesänderungen
sihe Anlage
 
 
Ö5.1Neuordnung der Landesverwaltung 
 
Ö5.2Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe 
 
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7Anfragen von Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift 
 
N3Vorlagen 
 
N3.1Fördermittel Teil I 2004 für Träger und Projekte der sozialen Arbeit 
 
N3.2Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern von Projekten der Sozialen Arbeit 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5Anfragen von Stadträten 
 
N6Mitteilungen