_Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 22.02.2007

Zeit: 16:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 30.11.2006 und 21.12.2006 
 
Ö4Vorlagen 
 
Ö4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005IV/2007/06261
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
IV/2006/06152
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Ö6Anfragen von Stadträten 
 
Ö6.1Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Annerose Runde zu den Kriterien bezüglich der Auswahl von Bildungsträgern und TeilnehmerInnen für Maßnahmen durch die ARGE SGB II Halle GmbH, Berichterstatterin Frau Tempel Geschäftsführerin ARGE SGB II Halle GmbHIV/2006/06037
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
Ö6.2Anfrage zur Schaffung einer Beschäftigungsmaßnahme zur Einkaufsunterstützung für ältere Bürger in Halle-Ammendorf.
Berichterstatter Herr Otto, Eigenbetriebsleiter EfA
 
 
Ö6.3Gesundheitsschäden durch Lärmbelästigung.
Ergänzende Nachfrage auf die Anfrage von Frau Stadträtin Haupt aus der Ausschusssitzung vom 13.07.2006
Bericht Herr Amtsarzt Dr. Wilhelms
 
 
Ö6.4Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses vom 30.11.2006 zum Anteil der Ausländer, die einen Sprachkurs bestehen.
Berichterstattung Frau Schneutzer, Beauftragte für Integration und Migration
 
 
Ö7Beantwortung von Anfragen 
 
Ö8Anregungen 
 
Ö9Mitteilungen 
 
Ö9.1Information zum weiteren Umgang mit der Anfrage von Frau Tomczyk-Radij zum Thema Beschneidungen.
Berichterstattung Herr Dr. Wilhelms, Amtsarzt und Frau Schneutzer, Beauftragte für Integration und Migration
 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 30.11.2006 und 21.12.2006 
 
N3Vorlagen 
 
N3.1Vertragliche Bindung zur Absicherung von sozialen Leistungen der Stadt Halle nach § 16 (2) SGB II und anderen Sozialgesetzen sowie Zuschüsse an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen in 2007 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5Anfragen von Stadträten 
 
N6Beantwortung von Anfragen 
 
N7Anregungen