Öffentlicher Teil: | ||||||||
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||
| ||||||||
Ö2Feststellung der Tagesordnung | ||||||||
| ||||||||
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 30.11.2006 und 21.12.2006 | ||||||||
| ||||||||
Ö4Vorlagen | ||||||||
| ||||||||
Ö4.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005 | IV/2007/06261 | |||||||
| ||||||||
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten | ||||||||
| ||||||||
Ö5.1Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Linkspartei.PDS zur Namensgebung der Volkshochschule | IV/2006/06152 | |||||||
| ||||||||
Ö6Anfragen von Stadträten | ||||||||
| ||||||||
Ö6.1Anfrage der sachkundigen Einwohnerin Annerose Runde zu den Kriterien bezüglich der Auswahl von Bildungsträgern und TeilnehmerInnen für Maßnahmen durch die ARGE SGB II Halle GmbH, Berichterstatterin Frau Tempel Geschäftsführerin ARGE SGB II Halle GmbH | IV/2006/06037 | |||||||
| ||||||||
Ö6.2Anfrage zur Schaffung einer Beschäftigungsmaßnahme zur Einkaufsunterstützung für ältere Bürger in Halle-Ammendorf. Berichterstatter Herr Otto, Eigenbetriebsleiter EfA | ||||||||
| ||||||||
Ö6.3Gesundheitsschäden durch Lärmbelästigung. Ergänzende Nachfrage auf die Anfrage von Frau Stadträtin Haupt aus der Ausschusssitzung vom 13.07.2006 Bericht Herr Amtsarzt Dr. Wilhelms | ||||||||
| ||||||||
Ö6.4Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses vom 30.11.2006 zum Anteil der Ausländer, die einen Sprachkurs bestehen. Berichterstattung Frau Schneutzer, Beauftragte für Integration und Migration | ||||||||
| ||||||||
Ö7Beantwortung von Anfragen | ||||||||
| ||||||||
Ö8Anregungen | ||||||||
| ||||||||
Ö9Mitteilungen | ||||||||
| ||||||||
Ö9.1Information zum weiteren Umgang mit der Anfrage von Frau Tomczyk-Radij zum Thema Beschneidungen. Berichterstattung Herr Dr. Wilhelms, Amtsarzt und Frau Schneutzer, Beauftragte für Integration und Migration | ||||||||
| ||||||||
Nicht öffentlicher Teil: | ||||||||
N1Feststellung der Tagesordnung | ||||||||
| ||||||||
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzungen vom 30.11.2006 und 21.12.2006 | ||||||||
| ||||||||
N3Vorlagen | ||||||||
| ||||||||
N3.1Vertragliche Bindung zur Absicherung von sozialen Leistungen der Stadt Halle nach § 16 (2) SGB II und anderen Sozialgesetzen sowie Zuschüsse an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen in 2007 | ||||||||
| ||||||||
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten | ||||||||
| ||||||||
N5Anfragen von Stadträten | ||||||||
| ||||||||
N6Beantwortung von Anfragen | ||||||||
| ||||||||
N7Anregungen | ||||||||
|