_Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 22.03.2007

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 22.2.2007, wird nachgereicht
Ö4Vorlagen
Ö4.1Fachkonzept des Fachbereiches Soziales. Berichterstattung Herr Schneller	IV/2007/06247
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 71 KB Anlage 1 - 3 Organigramme 29 KB
Ö4.2Bestellung von Protokollantinnen für den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss. Berichterstattung Herr van Rissenbeck	IV/2007/06330
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 8 KB
Ö4.3Haushaltsplanung 2007 (Bitte bringen Sie Ihre Unterlagen mit)
Ö4.3.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2007, sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2005. Berichterstattung Frau Schmidt	IV/2007/06261
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö4.3.2Haushaltsplan 2007 - Änderung zur Planversion 70. Berichterstattung Frau Schmidt	IV/2007/06306
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Beitritt der Stadt Halle (Saale) zur Landesinitiative Familienpass. Berichterstattung Herr Rochau	IV/2007/06270
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_beschlossene Fassung 12 KB Anfrage CDU aus Juha März 2006 100 KB
Ö5.2Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Benennung von Straßen, Plätzen und öffentlichen Einrichtungen. Berichterstattung Geschäftsbereich Planen, Bauen, Straßenverkehr	IV/2007/06280
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag_beschlossene Fassung 11 KB BV_ALT 14 KB
Ö6Anfragen von Stadträten und sachkundigen Einwohnern
Ö6.1Mündliche Anfrage zur Toilettensituation am Riveufer. Berichterstattung Geschäftsbereich Planen, Bauen, Straßenverkehr
Ö7Beantwortung von Anfragen
Ö7.1Mündliche Anfrage zu fehlenden Bänken am Treff in Halle Neustadt. Berichterstattung Geschäftsbereich Planen, Bauen, Straßenverkehr
Ö8Anregungen
Ö9Mitteilungen
Ö9.1Aktuelle Sachstand zur Umsetzung des SGB II. Berichterstattung Frau Schmidt
Ö9.2Information zur Absicherung sozialer Leistungen der Stadt Halle nach SGB II und anderen sowie Zuschüsse an Vereine, Verbände und Selbsthilfegruppen. Berichterstattung Herr Schneller
Ö9.3Information zur Vorlage eines Berichtes zum Betreuungsrecht in der Sitzung des SGGA am 12.07.2007. Berichterstattung Herr van Rissenbeck
Ö9.4Terminplanung ab dem September 2007. Berichterstattung Herr van Rissenbeck
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung