Stadtrat 24.09.2008

Zeit: 14:00-17:45 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Sven Mende zum Thema Weihnachtsmarkt 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Juliane Graichen zum Spielplatz auf dem Rosa-Luxemburg-Platz 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Jörg Katzoreck zum Thema Standort der Deutschen Telekom in Halle 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008 
 
Ö4Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 27.08.2008 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
IV/2008/07438
IV/2008/07444
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Satzung 14 KB
IV/2008/07474
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
IV/2008/07282
IV/2008/07371
IV/2008/07349
IV/2008/07326
IV/2008/07389
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
IV/2008/07423
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
IV/2008/07293
Ö6Wiedervorlage 
 
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
IV/2008/07458
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
IV/2008/07461
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
IV/2008/07465
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
IV/2008/07466
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2008/07467
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
Ö8schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
IV/2008/07395
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 37 KB
IV/2008/07462
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2008/07459
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
IV/2008/07464
IV/2008/07470
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 19 KB
Ö9Mitteilungen 
 
Ö9.1Mitteilung Herr Geier zum Thema Haushalt 2009 
 
Ö10mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö10.1Anfrage Frau Wolff zum Protokoll des Runden Tisches Hochhaus Riebeckplatz 
 
Ö10.2Anfrage Frau Wolff zu genehmigten HzE-Leistungen 
 
Ö10.3Anfrage Herr Dr. Fuchs zum Thema Ratten in Halle 
 
Ö10.4Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Vertragskündigungen im Bereich der freiwilligen Leistungen 
 
Ö10.5Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Gesellschafterbeschluss zur HWG 
 
Ö10.6Anfrage Frau Ute Haupt zum Verhandlungsstand "SILVA" 
 
Ö10.7Anfrage Herr Wolter zur Konkretisierung zur Position 7 des Konzeptes zum Abbau des Altdefizits des Haushaltes 2008 
 
Ö10.8Anfrage Herr Wolter zu regelmäßigen Informationen über den Stand der Prüfungen des Rundes Tisches Hochhaus Riebeckplatz 
 
Ö10.9Anfrage Herr Bauersfeld zu Fahrradfahrer abends bzw. nachts ohne Licht 
 
Ö10.10Anfrage Herr Bönisch zu Parken auf Schulhöfen 
 
Ö10.11Anfrage Herr Weihrich zum Entwurf zur Baumschutzsatzung 
 
Ö10.12Anfrage Herr Weihrich zur Bedarfsliste Verkehr 2008 
 
Ö10.13Anfrage Herr Dr. Köck zur Genehmigung der Anlage in Heide-Süd zur Verflüssigung der Krankenhausabfälle 
 
Ö11Anregungen 
 
Ö11.1Anregung Herr Bönisch zum Aufstellen von Aschenbechern vor Schulen 
 
Ö11.2Anregung Herr Wolter zum "Leitbild zur Umgestaltung der Peißnitz" 
 
Ö11.3Anregung Herr Wolter zur Rückzahlung von Kassenbeständen durch die Fraktionen 
 
Ö12Anträge auf Akteneinsicht 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2008 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Wiedervorlage 
 
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N6schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N7Mitteilungen 
 
N7.1Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Sachstand Neubau Stadion und Ballsporthalle 
 
N7.2Mitteilung Herr Geier Gespräch zur Förderung der Stadt Halle im Bereich Kultur 
 
N8mündliche Anfragen von Stadträten 
 
N8.1Anfrage Herr Dr. Meerheim zu vorgesehenen Einsparungen im Bereich Kultur 
 
N8.2Anfrage Herr Dr. Meerheim zum HFC-Fanprojekt 
 
N9Anregungen 
 
N10Anträge auf Akteneinsicht