Stadtrat 29.10.2008

Zeit: 14:05-19:28 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Juliane Graichen zu fehlenden Teilen des Spielplatzes 
 
ÖEinwohnerfrage der Bürgerinitiative "Heide-Süd" zu "Logoil" 
 
ÖAnfrage Herr Carsten Müller zur Unterschriftsliste "Pro neues Stadion" 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Anja Höbelt zu geplanten Kosteneinsparungen im bereich der freiwilligen Leistungen in Bezug auf die Einrichtung "Labyrinth" 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Sven Ebert, Clan der Ebronen zur Durchführung und Inhalte der "Highland Games" 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2008 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
IV/2008/07577
IV/2008/07513
IV/2008/07361
IV/2008/07525
IV/2008/07580
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
IV/2008/07506 
 
IV/2008/07511
IV/2008/07475
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
IV/2008/07496
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2008/07426
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
IV/2008/07425 
 
IV/2008/07420
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 59 KB
IV/2008/07419
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2008/07385
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 43 KB
IV/2008/07384
IV/2008/07374
IV/2008/07490
IV/2008/07586
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
IV/2008/07590
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
IV/2008/07593
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2007/06282
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2008/07182
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2008/07160
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 27 KB
IV/2008/07536
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
Ö6Wiedervorlage 
 
Ö6.1siehe unter 5.16 
 
Ö6.2siehe unter 5.16 
 
Ö6.2.1siehe unter 5.16 
 
IV/2008/07157
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2006/05594
IV/2006/05603
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
IV/2008/07523
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2008/07544
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
IV/2008/07535
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 25 KB
IV/2008/07542
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
IV/2008/07547
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
IV/2008/07548
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
Ö8schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
IV/2008/07399
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2008/07404
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
IV/2008/07540
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2008/07537
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2008/07541
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
IV/2008/07543
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
IV/2008/07545
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 25 KB
IV/2008/07533
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 25 KB
IV/2008/07532
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
IV/2008/07549
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
IV/2008/07538
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
IV/2008/07517
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 75 KB
IV/2008/07539
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
Ö8.14siehe unter 5.16 
 
IV/2008/07550
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2008/07526
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
IV/2008/07546
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
Ö9Mitteilungen 
 
IV/2008/07515
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 19 KB
IV/2008/07521
 
 
Ö10mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö10.1Anfrage Herr Misch zur Berichterstattung der Bild "20 Leute - 1 Wiese - Null Stress" 
 
Ö10.2Anfrage Herr Misch und Herr Bönisch zur Reise der OB Szabados nach Lüderitz, Namibia 
 
Ö10.3Anfrage Herr Prof. Dr. Schuh zum "Rückkauf der EVH-Anteile 
 
Ö10.4Anfrage Herr Dr. Fuchs zur Erstellung eines "Kneipenbuches" 
 
Ö10.5Anfrage Herr Dr. Fuchs - Auflistung sämtlicher hallescher Kinderspielplätze 
 
Ö10.6Anfrage Frau Schlüter-Gerboth zu den verteilten Unterlagen zum Haushalt und deren Papierverschwendung 
 
Ö10.7Anfrage Frau Haupt zum Sachstand "SILVA" 
 
Ö10.8Anfrage Frau Haupt zu "Referntenentwurf des Bundesministerium für Arbeit und Soziales 
 
Ö10.9Anfrage Herr Heft Benachteiligung von Fußgänger und Radfahrern an Ampeln 
 
Ö10.10Anfrage Herr Heft zu Einhaltung der Belade- und Belieferfristen in der Leipziger Straße 
 
Ö10.11Anfrage Herr Bönisch und Herr Weihrich zu "Logoil" 
 
Ö10.12Anfrage Herr Dr. Fiedler und Herr Misch zum Beschluss zur Außerdienststellung des Friedhofes in Halle-Neustadt 
 
Ö10.13Anfrage Herr Weihrich zur Beteiligung am Bundesförderprogramm zum Klimaschutz 
 
Ö10.14Anfrage Herr Weihrich zum Gebäude in der Ludwig-Wucherer-Straße/Ecke Willy-Lohmann-Straße 
 
Ö10.15Anfrage Herr El-Khalil zur Entfernung der Uhr am Stadthaus 
 
Ö11Anregungen 
 
Ö11.1Anregung Herr El-Khalil zur Beleuchtung des Stadthauses während des Weihnachtsmarktes 
 
Ö11.2Anregung Herr El-Khalil zur Anschaffung einer Schirmgebühr bei den Gastronomiebetreibern 
 
Ö11.3Anregung Prof. Dr. Schuh zur Nichtwahrnehmung der Anregung des Herrn El-Khalil Schaffung einer Schirmgebühr 
 
Ö11.4Anregung Herr Dr. Meerheim Teilnahme anderer Stadträte zum Thema "Stadion" beim Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 
 
Ö11.5Anregung Herr Bönisch über Besuch des Innenministers des Landes verschiedener Feuerwehren 
 
Ö11.6Anregung Herr Bönisch zur Verfügungsstellung eines öffentlichen Kalenders für die OB und die Beigeordneten 
 
Ö11.7Anregung Herr Krause mit der Bitte "mündliche Anfragen" auch wieder mit Fragen zu gestalten 
 
Ö12Anträge auf Akteneinsicht 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2008 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Personalangelegenheit 
 
N3.2Entscheidung zur Märkerstraße 5 
 
N3.3Änderungsantrag zum Zuwendungsbescheid der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom 23.06.2008 über Öffentliche Finanzierungsbeihilfen der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GA) zur Erschließung des Industriegebietes an der 
 
N3.4Kandidat der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort im Jahr 2009" 
 
N3.5Vergabebeschluss FB 80-04/2008: Rahmenvertrag zur Weiterentwicklung und Umsetzung des Marketingkonzeptes der Wirtschaftsförderung 
 
N3.5.1Änderungsantrag der Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger zur Beschlussvorlage IV/2008/07478 - Vergabebeschluss FB 80 04/2008: Rahmenvertrag zur Weiterentwicklung und Umsetzung des Marketingkonzeptes der Wirtschaftsförderung - 
 
N3.6Vergabebeschluss: FB 66-B-27/ 2008 - Umgestaltung ZOB Teil Ernst-Kamieth-Platz, Schnittstelle 
 
N4Wiedervorlage 
 
N4.1Antrag der Stadträte Wolff/Schuh Fraktion NEUES FORUM+UNABHÄNGIGE zur Beteiligung der Stadt an dem Bundesmodell "Initiative ergreifen" 
 
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N6schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N7Mitteilungen 
 
N8mündliche Anfragen von Stadträten 
 
N8.1Anfrage Herr Bönisch zum Haushalt 
 
N9Anregungen 
 
N10Anträge auf Akteneinsicht