_Hauptausschuss 21.01.2009

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2008
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Teilnahme von zwei Stadträten an der 35. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. Mai bis 14. Mai 2009 in Bochum	IV/2008/07679
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö5.2Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	IV/2008/07420
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
Ö5.2.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) - zur Einführung von gestaffelten Benutzungsgebühren nach Einkommen und Kinderzahl für den Besuch von Kindertageseinrichtungen	IV/2008/07234
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö5.3Mittelfristiger Schulentwicklungsplan der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 einschließlich der Fortschreibung für das Schuljahr 2009/10	IV/2008/07382
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Vorlage 2009-10 840 KB
Ö5.4Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb Kindertagesstätten	IV/2008/07360
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Stellungnahme BMA Wirtschaftsplan 2009 57 KB Wirtschaftsplan_2009 144 KB
Ö5.5Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)	IV/2008/07698
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 96 KB EfA - BMA JA-Report 82 KB EFA Jahresabschlussprüfung 2007 37 KB
Ö5.6Namensänderung des Kindergartens Am Breiten Pfuhl des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)	IV/2008/07673
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Anlage 2 186 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+ Graue + WG Volkssolidarität zur Ausrichtung des Hansetages im Sommer des Jahres 2017	IV/2008/07655
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Behandlung von Beschwerden und Dienstaufsichtsbeschwerden im Stadtrat
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2008
N3Beschlussvorlagen
N4siehe unter TOP 8.1 öffentlicher Teil
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten
N6schriftliche Anfragen von Stadträten
N7Mitteilungen
N8Beantwortung von mündlichen Anfragen
N9Anregungen