_Hauptausschuss 22.04.2009

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2009
Ö3.1Nachfrage Herr Wolter, Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, wann er die aus der 52. Hauptausschusssitzung am 18.03.09 zu TOP 8.2 - Information zur Tarifanpassung 2009 und zur Änderung des Gesell-schaftsvertrages im MDV,Vorlage: IV/2009/07852 zugesagte Darstellung zur geplanten Verwendung der Mittel aus den Erlösansteigerungen für die Komplementärfinanzierung von notwendigen Investitionen und Modernisierungen der Fahrzeuge und Anlagen erhalten werde.
Ö3.2Nachfrage Herr Wolter, Fraktion WIR. FÜR HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - MitBürger, zu den Ausführungen von Herrn Dr. Pohlack in der 52. Hauptausschusssitzung am 18.03.09 zu TOP 8.2 - Information zur Tarifanpassung 2009 und zur Änderung des Gesell-schaftsvertrages im MDV, Vorlage: IV/2009/07852, wann die Vorlage zur Übergangsregelung der Schülerbeförderung von der Verwaltung eingebracht werde.
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Verwendung der Investitionsmittel aus dem Konjunkturprogramm II	IV/2009/07923
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Konjukturpaket II Maßnahmenübersicht nach Ministerien 39 KB Konjukturpaket II Maßnahmeübersicht 46 KB
Ö5.2Realisierungskonzept Kurt-Wabbel-Stadion	IV/2009/07928
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Sachverhalt 430 KB
Ö5.3Bebauungsplan Nr. 135 "Sportareal am Gesundbrunnen" - Aufstellungsbeschluss	IV/2009/07930
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Anlagen_B-Plan 403 KB
Ö5.4Standortvarianten Ballsporthalle	IV/2009/07929
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 133 KB
Ö5.5Umbau Ortsfeuerwehr Halle-Ammendorf, Elsterstraße 29	IV/2007/06719
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö5.6Zweckvereinbarung über die ständige Versorgung eines Teiles des Rettungsdienstbereiches Saalekreis durch den Rettungsdienst der Stadt Halle (Saale)	IV/2009/07778
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.7Teilnahme eines Stadtrates an der offiziellen Delegation der Stadt Halle (Saale) in die Stadt Jiaxing, Volksrepublik China in der Zeit vom 10.05.2009 - 17.05.2009	IV/2009/07915
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines städtischen Fuhrparkkonzeptes	IV/2008/07650
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erstellung eines städtischen Fuhrparkkonzeptes	IV/2008/07707
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 9 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1Anfrage Herr Prof. Dr. Schuh, Fraktion NEUES FORUM + UNABHÄNGIGE, zum weiteren Verfahrensweg zum Optimierungsprozess der Verwaltungsgesellschaft VVV.
Ö9.2Anfrage Frau Ewert, SPD-Fraktion, zur Fortführung der Baumaßnahme an der Willy-Lohmann-Straße und Ludwig-Wucherer-Straße.
Ö9.3Anfrage Herr Bartl, CDU-Fraktion, zum Sachstand Gastro GmbH. Hier werde seitens des Stadtrates seit langem eine Eigentumszuordnung bzw. ein Abschlussbericht durch den Rechnungsprüfungsausschuss erwartet.
Ö10Anregungen