_Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 22.01.2009

Zeit: 17:00-19:15 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschriften vom 13.11.2008 und 4.12.2008 
 
Ö4Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse aus der Sitzung vom 04.12.2008 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
Ö6Haushalt 2009 
 
IV/2009/07743
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö9Mitteilungen 
 
Ö9.1Bericht über die Arbeit des AIDS-Hilfe Halle e. V. 
 
Ö9.2Bericht über die Arbeit des Volkssolidarität 1990 e. V. und des Volkssolidarität Halle-Saalekreis e. V. 
 
Ö9.3Bericht zum Stand SGB II 
 
Ö10Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö11Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N5.1Antrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zu einer Prioritätensetzung für die Vergabe von Fördermitteln für Projekte der sozialen Arbeit und für Frauen- und Gleichstellungsprojekte im Haushaltsjahr 2009 
 
N6Prioritätenliste Fördermittel - (in Bezug auf die Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2009 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2007 - Vorlage: IV/2008/07577) 
 
N7Mitteilungen 
 
N8Beantwortung von mündlichen Anfragen