_Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.05.2009

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 21.04.2009
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin	IV/2009/07979
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
Ö5.2Kombinierter Grundsatz- und Baubeschluss zur öffentlichen Erschließung "Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiete Halle-Ost"	IV/2009/07853
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 70 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der Stadträte Dietmar Weihrich (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) und Joachim Geuther (CDU) zur Vorlage Kombinierter Grundsatz- und Baubeschluss zur öffentlichen Erschließung "Infrastrukturprogramm/ Gewerbebestandsgebiete Halle-Ost"	IV/2009/08034
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB
Ö5.3Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale)	IV/2008/07420
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 59 KB
Ö5.3.1Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (WIR. FÜR HALLE.) zur Beschlussvorlage "Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle" (Vorlagen-Nummer IV/2008/07420)	IV/2009/08007
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö5.3.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Stadt Halle (Saale) (IV/2008/07420)	IV/2009/08030
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö5.4Satzung zur Schülerbeförderung der Stadt Halle (Saale)
Ö5.5Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 vom 01.08.2007 bis 31.07.2008 Kulturinsel Halle	IV/2009/07939
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB Allgemeine Auftragsbedingungen 226 KB Kulturinsel JAS 2007/2008 Kurzfassung 2 MB Prüfungsbericht JAS 2007/2008 165 KB Stellungnahme BMA 46 KB
Ö5.6Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007/2008 Thalia Theater/Kinder- und Jugendtheater Halle	IV/2009/07919
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Anlage BeteiligungsManagement 46 KB Anlage Prüfbericht RP 242 KB Anlage Wikom AG 766 KB
Ö5.7Wirtschaftsplan 2009 / 2010 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	IV/2009/07978
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB
Ö5.8Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer	IV/2009/07846
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB
Ö5.91. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienstbereich Halle (Saale)/ Saalkreis vom 27.02.2008	IV/2009/07985
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 74 KB
Ö5.10Baubeschluss und -genehmigung für das Bauvorhaben der Stadt Halle (Saale) - Fortsetzung des Ausbaus des Standortes des Stadtmuseums in der Großen Märkerstraße 10, ehemaliges Druckhaus	IV/2009/08036
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 41 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag der Stadträtinnen Thea Ilse und Elke Schwabe und des Stadtrates Denis Häder (WIR.FÜR HALLE.) zur Gründung einer GmbH & Co. KG in Form einer Publikums-KG durch die Stadtwerke Halle GmbH	IV/2009/07877