Stadtrat 26.08.2009

Zeit: 14:00-20:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Frank Berger zur Leinenpflicht für Hunde entsprechend der Stadtordnung 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zum Saaleradwanderweg im Zusammenhang mit dem Laternenfest 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Fahrradaktion "Sei klug - Kopf an, Motor aus" 
 
ÖEinwohnerfrage Frau Jutta Basiliee zur Reinigung der Linksabbiegespuren für Radfahrer 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske zur Unfallsicherheit im Freibad Saline 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske zur Veröffentlichung des städtischen Haushaltes 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske zur Vorstellung der Stadträte sowie zur Veröffentlichung der Aufsichtsratsmitglieder in städtischen Unternehmen in der MZ 
 
ÖEinwohnerfrage Herr Roland Manske zu Saisonkarten in Hallenbädern, zum Stand Schwimmhalle Robert-Koch-Straße, Einführung eines Sozialtickets seitens der HAVAG sowie zum Antragsverfahren Schulgeld in der ARGE 
 
ÖÜbergabe der FrauenOrte-Tafel "Jenaisches Fräuleinstift" an Frau Oberbürgermeisterin Szabados 
 
ÖVerpflichtung der bisher noch nicht verpflichteten Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates 
 
ÖInformation zu TV-Aufzeichnungen in den Stadtratssitzungen 
 
ÖBekanntgabe der Vorsitzenden in den Fachausschüssen 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1. Juli 2009 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2009/08103
IV/2009/08029
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
V/2009/08105
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
IV/2009/08040
V/2009/08108
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2009/08129
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
V/2009/08128
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2009/08118
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 54 KB
Ö6Wiedervorlage 
 
IV/2009/07879
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
IV/2009/07880
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
Ö7Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2009/08151
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
V/2009/08156
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2009/08153
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
V/2009/08149
V/2009/08155
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08212
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
V/2009/08159
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
Anlage 1 19 KB
V/2009/08139
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08138
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2009/08137
V/2009/08207
 
 
Ö8schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
V/2009/08133
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08136
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2009/08141
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 13 KB
V/2009/08142
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
V/2009/08144
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08145
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
V/2009/08143
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Ö8.7.1Herr Weihrich bat darum, zukünftig schriftliche Anfragen auch dann zu beantworten, wenn unter dem TOP Mitteilungen Erläuterungen zu dem jeweiligen Thema erfolgen, damit dies in einigen Jahren für die Akten und Protokolle entsprechend nachvollziehbar ist. 
 
V/2009/08157
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08152
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
V/2009/08154
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2009/08163
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 27 KB
Ö9Mitteilungen 
 
 
 
Ö9.2Mitteilung OB zum Finanzausgleichgesetz entsprechend des TOP 7.10 
 
Ö9.3Mitteilung OB zur Umbenennung eines Teilstückes der Straße "An der Petruskirche" 
 
Ö9.4Mitteilung OB zur Änderung Hauptsatzung 
 
Ö9.5Mitteilung OB zur Schwimmhalle Robert-Koch-Straße 
 
Ö9.6Mitteilung Herr Beigeordneter Geier zum WLAN-Zugang im Stadthaus 
 
Ö9.7Mitteilung Herr Bürgermeister Dr. Pohlack zum Vorfall in der Förderschule "Am Jägerplatz" 
 
Ö9.8Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zum Sachstand Eissporthalle 
 
Ö10mündliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö10.1Anfrage Herr Lange zur Volkshochschule 
 
Ö10.2Anfrage Herr Scholtyssek zur Aufstellung von Wänden für das Sprayen von Graffiti im Rahmen des 48-Stunden-Basketballturnieres am 19./20.06.09 in der Sporthalle Brandberge 
 
Ö10.3Anfrage Herr Heft zur Umsetzung des Lärmaktionsplanung im Zusammenhang mit TOP 8.5 
 
Ö10.4Anfrage Frau Krausbeck zur Einbeziehung des Stadtrates zur Einführung der neuen Stadtmarke 
 
Ö10.5Anfrage Frau Ewert hinsichtlich Beschwerden von Bürgern zu Wartezeiten bei der Briefwahl zur Kommunalwahl 
 
Ö10.6Anfrage Herr Dr. Diaby zur Sanierung der Kindertagesstätten "Sausewind" und "Traumland" in der Albert-Schweitzer-Straße 
 
Ö10.7Anfrage Herr Hopfgarten zur Galerie am Domplatz 
 
Ö10.8Anfrage Herr Paulsen zur Schulentwicklungsplanung i. V. m. dem Ablehnungsbescheid des Landesverwaltungsamtes 
 
Ö10.9Anfrage Herr Paulsen zum Schulumweltzentrum Franzigmark 
 
Ö10.10Anfrage Frau Dr. Bergner zum Schulsport in der Eissporthalle im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Beigeordneten Neumann 
 
Ö10.11Anfrage Frau Dr. Bergner zur Förderschule "Am Jägerplatz" 
 
Ö10.12Anfrage Herr Lange zur Eissporthalle im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Beigeordneten Neumann 
 
Ö10.13Anfrage Herr Lange zum barrierefreien Zugang zu den Wahlbereichen der städtischen Einrichtungen 
 
Ö10.14Anfrage Herr Hildebrandt zu Städterankings 
 
Ö10.15Anfrage Herr Sieber zum Stand Änderung Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt Dölau 
 
Ö10.16Anfrage Frau Wolff zum Stand AWO-Projekt ARBAK-Jugend 
 
Ö10.17Anfrage Herr Häder zur Einführung des neuen Stadtlogos 
 
Ö10.18Anfrage Herr Kley zur Förderschule "Am Jägerplatz" im Zusammenhang mit der Mitteilung von Herrn Bürgermeister Dr. Pohlack 
 
Ö10.19Anfrage Frau Ute Haupt zum Sachstand SILVA 
 
Ö11Anregungen 
 
V/2009/08150
Ö11.2Anregung Herr Hopfgarten zur Reinigung Franzosensteinweg 
 
Ö11.3Anregung Herr Dr. Köck zur Sanierung der Hochhausscheibe C im Zusammenhang mit TOP 8.9 
 
Ö12Anträge auf Akteneinsicht 
 
Ö12.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion DIE LINKE. für die aktuelle Fassung der Satzung der Mitteldeutschen Flughafen AG 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Ehrung 
 
N3.2Steuerangelegenheiten 
 
N4Wiedervorlage 
 
N5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N6schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N7Mitteilungen 
 
N7.1Mitteilung zum Stadtratsbeschluss vom 17.12.2008 (Vorlage IV/2008/07486) über den Dienstleistungsvertrag Gebäudereinigung 
 
N7.2Mitteilung OB zur Verteilung von Fördermitteln durch die Saalesparkasse an den Saalekreis und die Stadt Halle 
 
N7.3Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zur Turnhalle MT-90 an der Eissporthalle 
 
N8mündliche Anfragen von Stadträten 
 
N8.1Anfrage Herr Weihrich und Herr Dr. Meerheim zur Turnhalle MT-90 an der Eissporthalle 
 
N8.2Anfrage Herr Häder zur Wahl der Freien Träger des Jugendhilfeausschusses entsprechend des TOP 5.8 im öffentlichen Teil der Sitzung 
 
N9Anregungen 
 
N9.1Anregung Herr Bönisch zur Übersicht der inhaltlichen Bedeutung und Bewertung der Aufsichtsräte 
 
N10Anträge auf Akteneinsicht