Hauptausschuss 23.09.2009

Zeit: 16:00-18:03 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2009 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2009/08178
V/2009/08210
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2009/08205
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II 
 
Ö8.1.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Position Erneuerung Fenster in der Pestalozzischule 
 
Ö8.1.2Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - fortgeschriebene Schulnetzplanung für das Jahr 2009/2010 
 
Ö8.1.3Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Hortgebäude Grundschule Kröllwitz 
 
Ö8.1.4Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II - Position Sanierung katholische Kirche Heilige Dreieinigkeit 
 
Ö8.2Mitteilung OB zum Haustarifvertrag für die Musiker der Staatskapelle 
 
Ö8.3Mitteilung OB zum Händelpreis 2010 
 
Ö8.4Mitteilung OB zur Schwimmhalle Robert-Koch-Straße 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Herr Wolter zur zukünftigen Fraktionsfinanzierung 
 
Ö9.2Anfrage Herr Wolter zur weiteren Verfahrensweise hinsichtlich des Abschlusses einer Servicevereinbarung 
 
Ö9.3Anfrage Herr Bönisch zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Bildung eines Unterausschusses für den Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 
 
Ö9.4Anfrage Herr Bönisch zur weiteren Vorgehensweise mit der gemeinsamen Förderrichtlinie 
 
Ö9.5Anfrage Herr Wolter zur Genehmigung des Nachtragshaushaltes 
 
Ö9.6Anfrage Herr Bönisch zum Umgang mit Anträgen auf Akteneinsicht 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.08.2009 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung OB zur überörtlichen Prüfung der Stadt Halle durch das Landesverwaltungsamt - hier Prüfung der städtischen Wohnungsunternehmen