Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 15.06.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung am 18.05.2010
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2009	V/2010/08786
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 992 KB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 285 KB
Ö5.2Feststellung Jahresabschluss 2009 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mbH	V/2010/08912
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zur Feststellung des Jahresabschlusses 2009 vom Mai 2010 1 MB
Ö5.3Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)	V/2009/08278
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
Ö5.4Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)	V/2009/08279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
Ö5.5Änderung der Satzung der Stiftung Hospital St. Cyriaci et Antonii zu Halle an der Saale	V/2010/08741
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
Ö5.6Wirtschaftsplan 2010/2011 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	V/2010/08900
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
Ö5.7Umsetzungsbeschluss zur Übertragung des Technischen Halloren- und Salinemuseums in freie Trägerschaft	V/2010/08752