Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.08.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Sitzungen am 15. und 23.06.2010
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Feststellung Jahresabschluss 2009 Eigenbetrieb Kindertagesstätten	V/2010/08886
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bericht über die Prüfung JA 31.12.2009 3 MB Geschäftsbericht 2009 9 MB
Ö5.2Feststellung Jahresabschluss 2009 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH	V/2010/08934
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 21 KB
Ö5.3Feststellung Jahresabschluss 2009 der BIO-Zentrum Halle GmbH	V/2010/08935
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö5.4Feststellung Jahresabschluss 2009 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG	V/2010/08936
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
Ö5.5Feststellung Jahresabschluss 2009 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH	V/2010/08938
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB
Ö5.6Feststellung Jahresabschluss 2009 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin
Ö5.7Feststellung Jahresabschluss 2009 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle	V/2010/09031
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
Ö5.8Feststellung Jahresabschluss 2009 der Zoologischer Garten Halle GmbH	V/2010/08927
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB ZOO - 2010.08.25. - JA 2009 BMA JA-Report 40 KB
Ö5.9Feststellung Jahresabschluss 2009 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH	V/2010/09040
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
Ö5.10Feststellung Jahresabschluss 2009 der Stadtwerke Halle GmbH	V/2010/09030
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB Anlage 3: Bericht des Aufsichtsrates 701 KB
Ö5.11Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2009	V/2010/09014
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Anlage 2: Erklärung des Ministeriums für Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA 23 KB Anlage 3: Bericht des Verwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2009 148 KB
Ö5.12Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)	V/2009/08278
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
Ö5.13Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)	V/2009/08279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
Ö5.13.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	V/2010/09097
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Ursprungsversion 893 KB
Ö5.14Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Vorhaben "GS Am Heiderand" im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2010	V/2010/09061
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö5.15Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Vorhaben "Integrierte Gesamtschule" im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2010	V/2010/09062
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö5.16Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Vorhaben "Erschließung Baugebiet Alfred-Oelßner-Straße" im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2010
Ö5.17Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau der Großen Nikolaistraße im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2010	V/2010/09101