Hauptausschuss 20.01.2010

Zeit: 16:08-16:49 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2009 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
IV/2009/07886
V/2009/08287
V/2010/08584
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
V/2009/08364
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2009/08488
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II 
 
Ö8.2Mitteilung Herr Dr. Meerheim Verfahrensweise bei Interessenkonflikten mit Fraktionsmitgliedern 
 
Ö8.3Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zum Schülerticket 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Herr Wolter zur Beschlusskontrolle 
 
Ö9.2Anfrage Herr Wolter zum Verkauf der Rechte für Luftaufnahmen 
 
Ö9.3Anfrage Herr Wolter zum Weihnachtsschmuck im Stadthaus 
 
Ö9.4Anfrage Herr Wolter zu den Rauchverbotsschildern im Stadthaus 
 
Ö9.5Anfrage Herr Wolter zu den Kunstwerken im Stadthaus 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2009 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung OB zur Aufwandsentschädigung für die Stadträte 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen