Hauptausschuss 21.04.2010

Zeit: 15:05-17:05 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2010 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 17.03.2010 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2009/08433
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 66 KB
V/2009/08518
V/2010/08752
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2010/08630
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 26 KB
V/2010/08668
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2010/08670
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 9 KB
V/2010/08735
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2009/08342
V/2009/08390
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2009/08246
V/2010/08560
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II 
 
Ö8.2Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zur Entwicklung der Betreuungszahlen in Kindertageseinrichtungen 
 
Ö8.3Mitteilung Herr Beigeordneter Kogge zur Verordnung bezüglich Losverfahren für Gymnasien 
 
Ö8.4Mitteilung Frau Oberbürgermeisterin Szabados zur Einhaltung der EU-Richtlinie zu den Immissionswerten (Einrichtung Umweltzone) 
 
Ö8.5Mitteilung Frau Oberbürgermeisterin Szabados zur Vorbereitung Ausschreibung Weihnachtsmarkt 2010 
 
Ö8.6Mitteilung Herr Beigeordneter Herr Geier zur steuerlichen Behandlung der Aufwandsentschädigungen für Stadträte 
 
Ö8.7Mitteilung Herr Beigeordneter Neumann zur Broschüre "Fakten zum Wirtschaftsstandort Halle (Saale)" 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Herr Wolter zur Rechtsgrundlage von Arbeitsgruppen 
 
Ö9.2Anfrage Herr Wolter zur Verordnung Losverfahren für Gymnasien 
 
Ö9.3Anfrage Herr Wolter zum Konjunkturpaket II im Zusammenhang mit der Kröllwitzschule 
 
Ö9.4Anfrage Frau Ute Haupt zum Sachstand Auslastung/Vermarktung kleines Thalia Theater 
 
Ö9.5Anfrage Herr Lange zum Kooperationsvertrag Volkshochschule mit dem Saalekreis 
 
Ö9.6Anfrage Herr Weihrich zum geplanten Umzug der Fraktionen in das Stadthaus 
 
Ö9.7Anfrage Herr Weihrich zu den Finanzbeständen der Fraktionen 
 
Ö9.8Anfrage Herr Bönisch zur Haushaltsplanung 2010 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
NDer nicht öffentliche Teil wurde auf die nächste Hauptausschusssitzung im Mai verschoben.