Hauptausschuss 18.08.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)	V/2009/08278
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB Sondernutzungssatzung Stand 13.08.2010 35 KB
Ö5.2Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung)	V/2009/08279
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB beschlossene Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung 56 KB Sondernutzungsgebührensatzung aktuelle Fassung 56 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung	V/2010/09097
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB Ursprungsversion 893 KB
Ö5.3Jahresabschluss 2009 Eigenbetrieb Kindertagesstätten	V/2010/08886
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Bericht über die Prüfung JA 31.12.2009 3 MB Geschäftsbericht 2009 9 MB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II
Ö8.2Mitteilung OB zum Schreiben Dezernat IV zur Beförderung von Schülern mit Behinderung zum Schuljahr 2010/2011 sowie den aktuellen Sachstand
Ö8.3Mitteilung OB zur Verkehrsregelung in Kröllwitz
Ö8.4Mitteilung OB zur Dickstoffversatzanlage in Angersdorf
Ö8.5Mitteilung OB zur Fraktionsfinanzierung
Ö8.6Mitteilung OB zu Google Street View
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö9.1Anfrage Herr Krause zum Sachstand Bildung Hauptamt
Ö9.2Anfrage Frau Dr. Bergner zur Aufsichtspflicht der Stadt im Stiftungsrat Kunstmuseum Moritzburg
Ö9.3Anfrage Herr Wolter zur weiteren Verfahrensweise mit dem Antrag der SPD-Fraktion zur Geschäftsordnung
Ö10Anregungen
Ö10.1Anregung Herr Wolter zum Antrag der FDP-Fraktion zur Ehrung hallescher Bürgerinnen und Bürger
Ö10.2Anregung Herr Bönisch zur Teilnahme kompetenter Vertreter der Verwaltung in den Fachausschüssen
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung
N2Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010
N3Beschlussvorlagen
N3.1Änderung zum Zuwendungsbescheid der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom 18.05.2009 über Öffentliche Finanzierungsbeihilfen der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GA) zur Erschließung des Industriegebietes an der
N3.2Betriebsführung, Instandhaltung (Wartung und Instandsetzung) und Energiebelieferung aller sich im Eigentum der Stadt Halle (Saale) befindlichen Straßenbeleuchtungsanlagen: Aufhebung des Vergabeverfahrens und Vorbereitung eines Vertrages mit der EVH
N3.3Kandidat der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort im Jahr 2011"
N3.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage Kandidat der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort" im Jahr 2011 (Vorlagen-Nummer: V/2010/09005)
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten