Hauptausschuss 18.08.2010

Zeit: 16:03-18:05 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2009/08278
V/2009/08279
V/2010/09097
V/2010/08886
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Stand Umsetzung Konjunkturprogramm II 
 
Ö8.2Mitteilung OB zum Schreiben Dezernat IV zur Beförderung von Schülern mit Behinderung zum Schuljahr 2010/2011 sowie den aktuellen Sachstand 
 
Ö8.3Mitteilung OB zur Verkehrsregelung in Kröllwitz 
 
Ö8.4Mitteilung OB zur Dickstoffversatzanlage in Angersdorf 
 
Ö8.5Mitteilung OB zur Fraktionsfinanzierung 
 
Ö8.6Mitteilung OB zu Google Street View 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Herr Krause zum Sachstand Bildung Hauptamt 
 
Ö9.2Anfrage Frau Dr. Bergner zur Aufsichtspflicht der Stadt im Stiftungsrat Kunstmuseum Moritzburg 
 
Ö9.3Anfrage Herr Wolter zur weiteren Verfahrensweise mit dem Antrag der SPD-Fraktion zur Geschäftsordnung 
 
Ö10Anregungen 
 
Ö10.1Anregung Herr Wolter zum Antrag der FDP-Fraktion zur Ehrung hallescher Bürgerinnen und Bürger 
 
Ö10.2Anregung Herr Bönisch zur Teilnahme kompetenter Vertreter der Verwaltung in den Fachausschüssen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2010 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Änderung zum Zuwendungsbescheid der Investitionsbank Sachsen-Anhalt vom 18.05.2009 über Öffentliche Finanzierungsbeihilfen der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GA) zur Erschließung des Industriegebietes an der 
 
N3.2Betriebsführung, Instandhaltung (Wartung und Instandsetzung) und Energiebelieferung aller sich im Eigentum der Stadt Halle (Saale) befindlichen Straßenbeleuchtungsanlagen: Aufhebung des Vergabeverfahrens und Vorbereitung eines Vertrages mit der EVH 
 
N3.3Kandidat der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort im Jahr 2011" 
 
N3.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage Kandidat der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort" im Jahr 2011 (Vorlagen-Nummer: V/2010/09005) 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung OB zur Leitung der Stadtratssitzung im August 
 
N6.2Mitteilung Kuraufenthalt OB 
 
N6.3Mitteilung OB zur Amtszeit Beigeordneter Dezernat II 
 
N6.4Mitteilung OB zum Kunstmuseum Moritzburg 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1Anfrage Herr Krause zum Stand Entschädigungssatzung Stadtratsmitglieder 
 
N8Anregungen