_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 27.04.2010

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.03.2010
Ö4Halle als Tourismus- und Kongressstandort
Ö5Beschlussvorlagen
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe	V/2010/08569
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö6.1.1Änderungsantrag der Stadträtin Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe (Vorlagen-Nummer: V/2010/08569)	V/2010/08814
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB
Ö6.1.2Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe	V/2010/08844
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB
Ö6.2Antrag der CDU-Fraktion zur möglichen Einführung einer Umweltzone	V/2010/08612
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wiedereinführung des kostenfreien WLAN-Zugangs auf dem Marktplatz	V/2009/08340
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
Ö6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Verbesserung der Breitbandversorgung	V/2010/08702
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 20 KB
Ö6.5Antrag der FDP-Stadtratsfraktion auf Änderung der Satzung der Stadt Halle (Saale) für Volksfeste, Spezial- und Jahrmärkte sowie ähnliche Veranstaltungen	V/2010/08727
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö6.6Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+GRAUE+WG Volkssolidarität - zur Marktordnung - Anordnung der Verkaufsstände auf dem Marktplatz	IV/2008/07605
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö8Mitteilungen
Ö8.1Information zur Erarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Halle (Saale), u. a. Information zur Arbeit des projektbezogenen Arbeitskreises
Ö8.2Informationen über Veranstaltungen im "Indienjahr 2010" (europäischer Städtegipfel)
Ö8.3Informationen zum Weihnachtsmarkt 2009 und Schlussfolgerungen für den Weihnachtsmarkt 2010 auf Grund des modifizierten Beschlusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zu Märkten in der Stadt Halle (Saale)
Ö8.4Informationen zum Thema "Forward2business (f2b)"
Ö8.5Informationen zum IQ-Innovationspreis Mitteldeutschland und Halle
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen
Ö10Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:10 Uhr
N1Feststellung der Tagesordnung