Rechnungsprüfungsausschuss 12.10.2011

Zeit: 17:00-17:50 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift 
 
Ö4Beschlussvorlagen 
 
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö6schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
Ö7Mitteilungen 
 
V/2011/10034
Ö7.2Mitteilung über die Prüfung der Fraktionsfinanzierung 2009 der aufgelösten Fraktion NEUES FORUM/UNABHÄNGIGE 
 
Ö7.3Mitteilung über die überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit" 
 
Ö7.4Mitteilung über den Stand der Erarbeitung des Schlussberichtes 2010 
 
Ö7.5weitere Mitteilungen 
 
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö8.1Anfrage des Stadtrates Swen Knöchel der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.06.2011 inwieweit die Verwaltung die Erkenntnisse aus der Prüfung des Eigenbetriebes ZGM in die Entwicklung eines neuen Modells einfließen lasse. 
 
Ö9Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N4.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage auf unbefristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung [Vorlage: V/2011/09532] 
 
N5Schriftliche Anfragen von Stadträten