Hauptausschuss 23.05.2012

Zeit: 16:04-17:47 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2012 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.03.2012 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2012/10622
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 14 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2012/10540
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 28 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
V/2012/10727
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Umsetzung Konjunkturprogramm II - Bericht zum Verwendungsnachweis der Maßnahmen 
 
Ö8.2Mitteilung OB zum Sachstandsbericht Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm 
 
Ö8.3Mitteilung OB zur Metropolregion Mitteldeutschland 
 
Ö8.4Mitteilung OB zu Vorlagen in der Stadtratssitzung am 30.05.12 
 
Ö8.5Mitteilung zur Entwicklungsmaßnahme Heide-Süd 
 
Ö8.6Mitteilung OB zu ihrem Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates vom 25.04.2012 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Gutachtens zum aufgabenbezogenen Finanzbedarf der Kommunen in Sachsen-Anhalt in der nächsten Stadtratssitzung am 30.05.12 (TOP 5.2) 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Frau Ewert zum Zustand der Blumenkübel vor dem Eiscafe "Rossini" auf dem Marktplatz 
 
Ö9.2Anfrage Herr Bönisch zum Sachstand Peißnitzbrücke 
 
Ö9.3Anfrage Herr Bönisch zur Übersicht Stand Umsetzung der Investitionen 
 
Ö9.4Anfrage Herr Paulsen zu Kündigungen von Mitgliedschaften der Stadt entsprechend TOP 5.1 
 
Ö9.5Anfrage Herr Paulsen zur Überarbeitung Geschäftsordnung 
 
Ö9.6Anfrage Herr Paulsen zur Vorlage Berichterstattung in den Fachausschüssen und im Stadtrat 
 
Ö9.7Anfrage Herr Paulsen zum Stand Umzug der Fraktionen 
 
Ö9.8Anfrage Herr Paulsen zum Stand Einbringung einer Satzung zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale) 
 
Ö9.9Anfrage Herr Paulsen zur Verfahrensweise mit dem Antrag seiner Fraktion zur Zukunft des Thalia Theaters Halle 
 
Ö9.10Anfrage Herr Kley zum Demografiegutachten 
 
Ö9.11Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Peißnitzbrücke 
 
Ö9.12Anfrage Frau Ute Haupt zur Parkeisenbahn Peißnitzexpress 
 
Ö9.13Anfrage Herr Bönisch zum Wildwasserpark Pulverweiden 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2012 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Einstellung des Amtsleiters des Stadtplanungsamtes 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung OB zum Verfahren zur Zulassung der Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters 
 
N6.2Mitteilung OB zum Prüfbericht für den Ersatzneubau Kurt-Wabbel-Stadion 
 
N6.3Mitteilung OB zu einem Gesprächstermin mit dem Landesverwaltungsamt zum Haushalt 2012 
 
N6.4Mitteilung Herr Bürgermeister Geier zum Haushalt 2011