Hauptausschuss 11.07.2012

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift
Ö3.1Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2012
Ö3.2Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 04.07.2012
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.06.2012
Ö5Beschlussvorlagen
Ö5.1Bestellung einer Protokollführerin sowie einer stellvertretenden Protokollführerin	V/2012/10806
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö5.2Vereinbarung zwischen dem Landesverwaltungsamt und der Stadt Halle (Saale) zur Haushaltskonsolidierung	V/2012/10763
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 12 KB ALT - Vereinbarung zur Haushaltskonsolidierung 151 KB Vereinbarung zur Haushaltskonsolidierung - Fassung 17.07.2012 2 MB
Ö5.3Beschluss zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse	V/2011/09583
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Deckblatt zur GO 5 KB Neu: Stand: 11.07.2012 Synopse der GO 132 KB alt - Vermerk Rechtsamt zum § 10 Abs. 2 GO - SPD - am 16.07.12 per Mail an Fraktionen 2 MB Vermerk Rechtsamt zum § 10 Abs. 2 - SPD - im SR 18.07.12 verteilt 1 MB Vermerk Rechtsamt zum § 10 Abs. 4 - BÜNDNIS 90DIE GRÜNEN - am 18.07.12 per Mail an Fraktionen + im SR am 18.07.12 verteilt 2 MB Vermerk Rechtsamt zum § 10 GO - FDP - am 17.07.2012 per Mail an Fraktionen 96 KB Geschäftsordnung aktuell (3) 134 KB
Ö5.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Beschluss zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse" – Vorlagen-Nummer: V/2011/09583	V/2012/10821
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB Beschlussvorlage Stand 14.06.2012 32 KB
Ö5.3.2Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Beschluss zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (V/2011/09583)	V/2012/10825
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
Ö5.3.3Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Beschluss zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse [Vorlage: V/2011/09583]	V/2012/10831
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 22 KB
Ö5.3.4Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Beschluss Geschäftsordnung für den Stadtrates und seine Ausschüsse (V/2011/09583)	V/2012/10837
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö5.3.5Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Beschluss Geschäftsordnung für den Stadtrates und seine Ausschüsse (V/2011/09583)	V/2012/10842
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
Ö5.3.6Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Beschluss zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse (V/2011/09583)	V/2012/10843
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 15 KB
Ö5.3.7Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Vorlage "Beschluss zur Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse" (V/2011/09583)	V/2012/10879
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
Ö5.4Name des stadtgeschichtlichen Museums	V/2012/10790
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 18 KB
Ö5.5Investitionsplanung im Rahmen der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Kindertageseinrichtungen aus Bundesmitteln für unter 3 Jährige - Krippenausbauprogramm	V/2012/10803