Hauptausschuss 05.12.2012

Zeit: 16:03-18:38 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 14.11.2012 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 14.11.2012 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2012/11225
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 26 KB
V/2011/10362
V/2012/11315
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2012/11110
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 40 KB
V/2012/11327
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2012/10569
V/2012/11141
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 28 KB
V/2012/11108
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
V/2012/11136
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 20 KB
V/2012/11137
DokumenttypBezeichnungAktionen
Ursprungsänderungsantrag 22 KB
V/2012/11139
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2012/11140
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 22 KB
V/2012/11142
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2012/11143
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 19 KB
V/2012/11144
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2012/11145
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
V/2012/11146
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
V/2012/11147
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 18 KB
V/2012/11186
V/2012/11237
V/2012/11303
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
V/2012/10911
V/2012/11221
V/2012/10921
V/2012/10922
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 34 KB
V/2012/11030
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2012/10856
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 16 KB
V/2012/10964
V/2012/10437
V/2011/10247
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 118 KB
V/2012/11069
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 27 KB
V/2012/10586
V/2012/10985
V/2012/11002
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 21 KB
V/2012/11148
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 24 KB
V/2012/11102
V/2012/11168
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2012/11172
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2012/11240
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2012/11299
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 15 KB
V/2012/11316
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 10 KB
V/2012/11165
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 12 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Mitteilung von Herrn Stäglin zu Förderanträgen von Vernässung 
 
Ö8.2Mitteilung von Herrn Dr. Wiegand zum Stadtmarketing 
 
Ö8.3Mitteilung von Herrn Dr. Wiegand zur Verwaltungsstruktur der Stadt Halle (Saale) 
 
Ö8.4Mitteilung von Herrn Dr. Wiegand zur Haushaltsklausur 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage von Herrn Knöchel zum Stadtmarketing zu Verpflichtungsermächtigungen 
 
Ö9.2Anfrage von Herrn Wolter zu Personalfragen bei Geschäftsführerpositionen in städtischen Gesellschaften 
 
Ö9.3Anfrage von Herrn Krause zur Univision GmbH - Einsatz eines Beraters 
 
Ö9.4Anfrage von Herrn Krause zur Abstimmung mit dem Landesveraltungsamt zur Haushaltssperre 
 
Ö9.5Anfrage von Herrn Krause zu Spielräumen bei KZE 
 
Ö9.6Anfrage von Herrn Krause zur Stellenbesetzung bei Amtsleiter/innen 
 
Ö9.7Anfrage von Herrn Krause zur Anzahl der Bewerber für den Beigeordnete/n für Kultur und Sport 
 
Ö9.8Anfrage von Herrn Knöchel zu Umbesetzungen und Neuschafffungen von Stellen 
 
Ö9.9Anfrage von Hern Knöchel zu STARK III 
 
Ö9.10Anfrage von Herr Bönisch zu Aufhebungen von Dienstanweisungen 
 
Ö9.11Anfrage von Herrn Bönisch zu Stellenausschreibungen/Stellenbesetzungen sowie Eingruppierungen 
 
Ö9.12Anfrage von Herrn Knöchel zum Abschluss von Stellenbesetzungsverfahren 
 
Ö9.13Anfrage von Herrn Knöchel zu Ankündigungen von Klageverfahren bei Stellenumsetzungen 
 
Ö9.14Anfrage von Herrn Krause zur Rechtsgrundlage zur Besetzung von Vertrauensstellen 
 
Ö9.15Anfrage von Herrn Kley zu Widersprüche von Frau Oberbürgermeisterin a. D. zu den Wohnungsgesellschaften 
 
Ö9.16Anfrage von Herrn Kley zum Verfahren von Informationen an den Stadtrat 
 
Ö9.17Anfrage von Herrn Bönisch zur 1. Dienstanweisung des Oberbürgermeisters Dr. Wiegand 
 
Ö9.18Anfrage von Herrn Wolter zu Beleuchtung im hinteren Hofbereich des Stadthauses bzw. einen sicheren Zugang 
 
Ö9.19Anfrage von Herrn Wolter zum Umzug und räumliche Einrichtung der Fraktionen im Stadthaus 
 
Ö9.20Anfrage von Frau Dr. Bergner zu Zuordnungen von Sporteinrichtungen/Turnhallen 
 
Ö9.21Anfrage von Frau Ewert zur Veröffentlichung des Organigramms 
 
Ö9.22Anfrage von Herrn Bönisch zu Regressprüfung zur Fördermittelrückzahlung Salineeingangsbereich 
 
Ö9.23Anfrage von Herrn Bönisch zum Weihnachtsmarkt und Eisbahn - Beantwortung erfolgte zu TOP 7 n. ö. 
 
Ö10Anregungen 
 
Ö10.1Anregung von Herr Kley zur Einführung der papierlosen Ratsarbeit 
 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:53
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 14.11.2012 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Haushaltssatzung 2011 Klage gegen das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hier: Klagerücknahme 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung von Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Struktur im Dezernat OB 
 
N6.2Mitteilung von Herrn Neumann zur Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N8Anregungen