_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.06.2012

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 10.05.2012
Ö4Beschlussvorlagen
Ö4.1Satzung der Stadt Halle (Saale) zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe - Kleineinleiterabgabesatzung	V/2012/10494
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB Anlage - Wesentliche Änderungen Kleineinleiterabgabesatzung 14 KB Vorlage Kleineinleiterabgabesatzung 030512 Satzung 24 KB
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Festsetzung der Sperrzeit für öffentliche Vergnügungsstätten	V/2012/10373
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 38 KB
Ö5.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Salzfest und zu den Händels Open	V/2012/10586
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 19 KB 130206 Kriterien für eine Gebührenermäßigung auf dem Marktplatz 732 KB Stellungnahme der Veraltung zur Beschlussvoralge vom 26.02.2013 2 MB Stellungnahme der Verwaltung 219 KB
Ö5.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung eines geeigneten Geländes für Freiluft-Tanzveranstaltungen	V/2012/10596
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 14 KB
Ö5.4Antrag der CDU-Fraktion auf Änderung/Ergänzung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle (Saale)	V/2012/10600
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Stadträten
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Mitteilung zum Stand der Prüfung zur Radwegebenutzungspflicht
Ö8Beantwortung von mündlichen Anfragen