Hauptausschuss 17.04.2013

Zeit: 16:01-19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2013 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 20.03.2013 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
V/2012/11028
V/2013/11659
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2012/10759
V/2012/11296
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 23 KB
V/2013/11648
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 11 KB
V/2013/11394
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 25 KB
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
V/2013/11473
V/2013/11464
V/2013/11533
V/2013/11600
V/2013/11661
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 17 KB
V/2013/11461
V/2012/10844
V/2013/11604
V/2013/11368
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Mitteilung der BMA 
 
Ö8.2Mitteilung des Oberbürgermeisters zu Fraktionsvorsitzendenrunden 
 
Ö8.3Mitteilung des Bügermeisters zur Sondersitzung des Finanzausschusses 
 
Ö8.4Mitteilung zur Beschlussfassung Entschädigungssatzung 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Frau Nagel zum Kriterienkatalog Kita-Zuschussfinanzierung 
 
Ö9.2Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Gerichtsurteil zu den Müllgebühren 
 
Ö9.3Anfrage Herr Krause zur Nebentätgkeitsabforderung der Stadtverwaltung 
 
Ö9.4Anfrage Herr Krause zu Vermessungen an der Eissporthalle 
 
Ö9.5Anfrage Herr Bönisch zum Stellenplan 
 
Ö9.6Anfrage Herr Weihrich zur Änderung KiföG 
 
Ö9.7Anfrage Herr Weihrich zum Bibliotheksentwiclungsplan 
 
Ö9.8Anfrage Herr Bönisch zu den Museumsstellen 
 
Ö9.9Anfrage Herr Kley zum Vergleich Hansetag und Wichtigkeit Personalstellen 
 
Ö10Anregungen 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 20.03.2013 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N3.1Ernennung Fachbereichsleiter Sport 
 
N3.2Ernennung Fachbereichsleiter Sicherheit 
 
N3.3Ernennung Fachbereichsleiter Kultur 
 
N3.4Ernennung Fachbereichsleiter Fachbereich Wissenschaft 
 
N3.5Pachtvertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Georg-Friedrich-Händel-Halle ab 2014 
 
N3.5.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Pachtvertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Georg-Friedrich-Händel-Halle ab 01.01.2014" (Vorlagen-Nr.: V/2013/11434) 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung zur Behandlung von Rechtsstreitigkeiten 
 
N6.2Mitteilung zur Zweitwohnsitzsteuer 
 
N6.3Mitteilung zur Abfallgebührensatzung 
 
N6.4Mitteilung Herr Bönisch zur Akteneinsicht 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zu unbesetzten Personalstellen 
 
N7.2Anfragen zu Vergabeverfahren 
 
N7.3Anfrage Herr Bönisch zu Veränderungen im Haushalt 
 
N8Anregungen