Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 10.09.2015

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö2Feststellung der Tagesordnung
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2015
Ö Nachtrag: 11.09.2015 *Behandlung des Tagesordnungspunktes 7.1
ÖBehandlung des Tagesordnungspunktes 7.3
Ö4Beschlussvorlagen
Ö4.1Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöG LSA	VI/2015/00942
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB Anlage 1 Stand 29.09.15 Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem „Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sachsen-Anhalt (FamBeFöG LSA)“ 1 MB alt_Anlage 1_Stand 23.07.2015 Integrierte Sozial- und Jugendhilfeplanung nach dem „Gesetz zur Familienförderung und zur Förderung sozialer Beratungsstellen des Landes Sachsen-Anhalt (FamBeFöG LSA)“ 872 KB Anlage 2 „Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen- Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote“ vom 13.August 2014 53 KB
Ö4.1.1 Nachtrag: 14.09.2015 *Änderungsantrag der Stadträte Frau Dr. Regina Schöps ( Fraktion MitBÜRGER für Halle- Neues Forum); Herr Kay Senius ( SPD-Fraktion), Herr Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion); Ute Haup (Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI) und Frau Melanie Ranft (Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Integrierte Sozial-und Jugendhilfeplanung nach FamBeFöGLSA (VI/2015/00942)	VI/2015/01215
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 149 KB
Ö5Anträge von Fraktionen und Stadträten
Ö5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Prüfung der Einführung einer Krankenversichertenkarte für Asylsuchende	VI/2015/00785
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 31 KB Beschlussvorlage 186 KB
Ö5.2Antrag der Fraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Einrichtung eines "Welcome Centers"	VI/2015/00971
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Einrichtung eines Welcome Centers_VI_2015_00971_Beanstandungsverfügung des Landesverwaltungsamtes vom 18. Januar 2016 485 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Errichtung eines Welcome Centers VI_2015_00971 355 KB
Ö5.2.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Einrichtung eines "Welcome Centers"	VI/2015/01024
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB
Ö5.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Prüfung der Errichtung von Bewegungsparks für alle Generationen	VI/2015/00965
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 159 KB
Ö5.4Antrag der Fraktion DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur personellen Erweiterung der Trägerversammlung des Jobcenters	VI/2015/00950
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 02.06.2015 90 KB Beschlussvorlage 177 KB
Ö5.5Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt	VI/2015/00999
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2015 121 KB Beschlussvorlage 99 KB
Ö5.5.1Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zum Antrag der Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur sozialen Wohnraumversorgung in der halleschen Innenstadt - Vorlage: VI/2015/00999	VI/2015/01047
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 91 KB
Ö6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
Ö6.1Anfrage der Stadträtin Regina Schöps (NEUES FORUM) zu Voraussetzungen des zu erarbeitenden kommunalen Strategiekonzept zur Sucht- und Drogenpolitik der Stadt Halle (Saale)	VI/2015/01115
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage zu TOP 6.1 2 MB Beschlussvorlage 164 KB
Ö6.2Anfrage der Stadträtin Regina Schöps (Neues FORUM) zur Sozialplanung	VI/2015/01116
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 40 KB
Ö7Mitteilungen
Ö7.1Bericht des Jobcenters Halle (Saale)