Hauptausschuss 21.01.2015

Zeit: 16:00-16:49 Uhr

Tagesordnungspunkte

Öffentlicher Teil:
ÖEinwohnerfragestunde 
 
Ö1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
 
Ö2Feststellung der Tagesordnung 
 
Ö3Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014 
 
Ö4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 10.12.2014 gefassten Beschlüsse 
 
Ö5Beschlussvorlagen 
 
VI/2014/00452
VI/2014/00462
Ö6Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
VI/2014/00333
DokumenttypBezeichnungAktionen
Beschlussvorlage 32 KB
Ö7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
Ö8Mitteilungen 
 
Ö8.1Mitteilung Herr Schreyer, Fachbereichsleiter Recht, zur Hauptsatzung 
 
Ö8.2Mitteilung Herr Paulsen, Grundsatzreferent, zur Entschädigungssatzung 
 
Ö8.3Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Selbstverpflichtung 
 
Ö9Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
Ö9.1Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Ausschuss für Stadtentwicklung 
 
Ö9.2Anfrage Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zu sachkundigen Einwohnern 
 
Ö9.3Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Stand Fraktionsfinanzierung 
 
Ö9.4Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum Verein Eissporthalle 
 
Ö9.5Anfrage Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Eissporthalle 
 
Ö9.6Anfrage Hr. Krause zum Workshop Wirtschaftsförderung 
 
Ö9.7Anfrage Herr Lange, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zum Park & Ride Parkplatz in der Volkmannstraße 
 
Ö9.8Anfrage Hr. Scholtyssek zur Besetzung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse 
 
Ö9.9Anfrage Hr. Scholtyssek zum Finanzplan 
 
Ö10Anregungen 
 
Ö10.1Anregung Fr. Dr. Wünscher zum Christbaumsammelplatz am Landesmuseum 
 
Ö10.2Anregung Hr. Dr. Wöllenweber zur Einwohnerfragestunde 
 
Ö10.3Anregung Herr Dr. Meerheim, Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI, zur Vereinbarung Saalesparkasse 
 
Nicht öffentlicher Teil:
N1Feststellung der Tagesordnung 
 
N2Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014 
 
N3Beschlussvorlagen 
 
N4Anträge von Fraktionen und Stadträten 
 
N5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 
 
N6Mitteilungen 
 
N6.1Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten 
 
N6.2Herr Schreyer, Fachbereichsleiter Recht, zum Stand des Genehmigungsverfahrens Nachtrag Erbbaurechtsvertrag Eissporthalle Verein 
 
N6.3Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Saalesparkasse 
 
N7Beantwortung von mündlichen Anfragen 
 
N7.1Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zur Eissporthalle 
 
N7.2Herr Feigl, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zum Umbau Steintorplatz 
 
N7.3Herr Wolter, Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, zur Saalesparkasse